Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 31.01.2023, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen, Hauptstr. 1, 66987 Thaleischweiler-Fröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); Hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Rübenberg" |
| 4.) | Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG) hier: Widmung der Straßen des Neubaugebiets "Rübenberg" |
| 5.) | Satzung über die Erhaltung und Gestaltung des Ortskerns hier: Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zu einer Abweichung von der Sanierungssatzung |
| 6.) | Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten |
| 7.) | Herstellung eines Edelstahlhandlaufs an der Außentreppenanlage von der Tannenstraße zur Erlenstraße und Auffahrrampen für Kinderwagen an der Außentreppenanlage vom Pfälzer Ring zur Bushaltestelle an der L 474 hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe |
| 8.) | Spielscheune Thaleischweiler-Fröschen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Änderung des Entgeltverzeichnisses |
| 9.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) - 4.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 5.) | Beitragsangelegenheit; |
| 6.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |