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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 4/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Donnerstag, dem 02.02.2023, 19:30 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus (Sitzungssaal), Hauptstraße 26, 66989 Höhfröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen.

Tagesordnung:

A. Öffentlicher Teil

1.)

Planung eines Neubaugebietes in Höhfröschen

hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

2.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Im Brückenberger Wald" und "In den Hofplätzen", Erweiterungsplan 2

3.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023

4.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten

5.)

Bekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO

6.)

Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Höhfröschen

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Höhfröschen und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben

7.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nicht öffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Höhfröschen, den 20.01.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Gerhard Hoffmann, Ortsbürgermeister