über die am
Donnerstag, dem 02.02.2023, 19:30 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus (Sitzungssaal), Hauptstraße 26, 66989 Höhfröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen.
| Tagesordnung: | |
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Planung eines Neubaugebietes in Höhfröschen hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie |
| 2.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Im Brückenberger Wald" und "In den Hofplätzen", Erweiterungsplan 2 |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 |
| 4.) | Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten |
| 5.) | Bekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO |
| 6.) | Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Höhfröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Höhfröschen und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben |
| 7.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nicht öffentlicher Teil | |
| 1.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |