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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 40/2020
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Mittwoch, dem 07.10.2020, 19:00 Uhr in der Pfaffenberghalle, Hohlweg 3 a, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Kindertagesstätte;

hier: Bericht durch die Leiterin Frau Rieger-Faul

2.

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan, Investitionsplan und Stellenplan der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach für das Haushaltsjahr 2020

3.

Bürgermobil;

hier: Beratung und Entscheidung über die Anschaffung eines Bürgermobils

4.

Neubau eines Bürgermobilzentrums mit Carport;

hier: Beratung und Entscheidung über die Anschaffung und den Aufbau eines Pavillons

5.

Forstorganisation

6.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung:

hier: Erklärung des Rates zur Verkehrssituation in der Pirmasenser Straße, Stichstraße und Hauptstraße

7.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheit

3.

Grundstücksangelegenheit

4.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 29.09.2020
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister