Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 18.10.2023, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Annahme einer Spende |
| 3.) | Vorstellung der Orts-App hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Unten am Wäldchen" hier: Beratung und Entscheidung über a) einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes b) die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Im Flur" hier: Beratung und Entscheidung über a) einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes b) die weitere Vorgehensweise |
| 6.) | Wiederherstellung der Einfahrt zum Wirtschaftsweg, Flr.-St. 1585 hier: Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe |
| 7.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);Freiflächen-Photovoltaikanlage in Rieschweiler-Mühlbach; hier: Beratung und Entscheidung über a) Die Festlegung des Geltungsbereiches der Anlage b) den Aufstellungsbeschluss des Vorhabens c) die weitere Vorgehensweise |
| 8.) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung hier: Auftragserteilung für die zusätzlichen Baugrunduntersuchungen nach EBV |
| 9.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Pachtangelegenheit |
| 2.) | Grundstücksangelegenheiten; Bebauungsplan "In der Sperr" hier: Konzeptvorstellung des Planungsbüros |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |