Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 24.10.2023, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen, Hauptstr. 1, 66987 Thaleischweiler-Fröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen.
Tagesordnung
A.Öffentlicher Teil
| 1.) | Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben |
| 2.) | Vollzug Gemeindeordnung hier: a) Annahme einer Spende durch Auflösung des Billardclubs Thaleischweiler-Fröschen und b) Weitergabe der Spende an den KZV P96 Thaleischweiler-Fröschen |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Rübenberg" |
| 4.) | Abriss des gemeindeeigenen Wohnhauses in der Kronenstraße 3; hier: Beratung und Entscheidung a) über die Grundsatzentscheidung zum Abriss b) über die Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 5.) | Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Gewerbegebiet Ost; hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Beauftragung von Ingenieurleistungen |
| 6.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Beratung und Entscheidung über die Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen vom 20.01.2021 |
| 7.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Vertragsangelegenheiten; |
| 2.) | Grundstücksangelegenheit |
| 3.) | Friedhofsangelegenheit |
| 4.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |