Bekanntmachung
über die am
Donnerstag, dem 26.10.2023, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.
Tagesordnung
A. Öffentlicherteil
| 1.) | Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich |
| 2.) | Neubau eines Radweges zwischen Obernheim-Kirchenarnbach und Oberarnbach; hier: Vorstellung der Entwurfsplanung |
| 3.) | Neubau Rathaus hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe gemäß VOB/A; Mobile Trennwand |
| 4.) | Neubau Rathaus; hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung, Anmietung Mobile Heizung |
| 5.) | Beitritt zum kommunalen Klimapakt (KKP); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 6.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); 24. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gemarkung Rieschweiler; hier: Beratung und Entscheidung über a) den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b) die weitere Vorgehensweise |
| 7.) | Straßenbeleuchtungsanlagen in den Ortsgemeinden Umstellung der Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten; hier: Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 8.) | Grundschule Thaleischweiler-Fröschen; Sportunterricht hier: Beratung und Entscheidung über die Beauftragung eines Busunternehmens |
| 9.) | Beschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes für die innerörtliche Geschwindigkeitsüberwachung hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
| 10.) | Marktgraf Sickinger Land; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende für die Ausstattung |
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |