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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 42/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 22.10.2024, 18:30 Uhr

im Gasthaus Schaan, Landstuhler Straße 105, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach.


Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Errichtung des Regenüberlaufbeckens RÜB 9 auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 910/38 Gemarkung Obernheim-Kirchenarnbach;hier: Vorstellung der Planung durch das Ingenieurbüro Dilger sowie Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen nach §36 BauGB

2.)

Geschäftsordnung des Gemeinderates

3.)

Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse:

a) Haupt- und Finanzausschuss

b) Rechnungsprüfungsausschuss

c) Agrar- und Gewässerausschuss

d) Bau- und Friedhofsausschuss

e) Kindergartenausschuss

4.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für das Haushaltsjahr 2024

5.)

Antrag der CDU-Fraktion "Schaltkasten der Pfalzwerke auf dem Dorfplatz in Obernheim-Kirchenarnbach"

6.)

Leichenhalle

hier: Erwerb von Stühlen

7.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B.Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Obernheim-Kirchenarnbach, den 10.10.2024
Für die Ortsgemeinde:
gez. Katharina Bäcker, Ortsbürgermeisterin