Bekanntmachung
über die am
Mittwoch, dem 23.10.2024, 19:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
| A. Öffentlicher Teil | |
| 1.) | Solarpark Am Heidenberg; hier: Vorstellung des Projektes |
| 2.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Solarpark am Heidenberg" hier: Beratung und Entscheidung über a) Die Annahme des Planentwurfes b) die Abwägung der frühzeitigen Öffentlichkeits- undBehördenbeteiligung c) die weitere Vorgehensweise |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung; hier: Abschluss einer Vereinbarung zum indirekten Erstattungsverfahren für die pauschale Freistellung des Ortsbürgermeisters gem. § 18 Abs. 5 GemO |
| 4.) | Vollzug der Baugesetze hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Bauantrag im Außenbereich |
| 5.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
| B. Nichtöffentlicher Teil | |
| 1.) | Bauangelegenheit |
| 2.) | Grundstücksangelegenheit |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |