Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 29.10.2024, 19:00 Uhr
in der Sängerhalle, Füllengartenstraße 19, 66989 Nünschweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Verpflichtung eines Ratsmitgliedes |
| 2.) | Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse a) Haupt- u. Finanzausschuss b) Rechnungsprüfungsausschuss c) Bau- und Landwirtschaftsausschuss d) Ausschuss für Jugend und Familie |
| 3.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 4.) | Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO; hier: Zustimmung zum Plan- und Kostenvoranschlag zur Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage im Neubaugebiet "Wohnpark Bärenhütte" |
| 5.) | Anschaffung einer weiteren Geschwindigkeits-Messtafel; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.09.2024 |
| 6.) | Teilausbau der Schulstraße von Haus-Nr. 30 bis Einmündung in die Hauptstraße und des Dellfelder Weges von der Einmündung Schulstraße bis zur Einmündung Siedlungsstraße; hier: a) Grundsatzbeschluss b) Zustimmung Antrag Fördermittel c) Zustimmung Ausschreibung Planungsbüro |
| 7.) | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 8.) | Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 9.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) u. 2) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Liegenschaftsangelegenheiten |
| 4.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |