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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 44/2022
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 08.11.2022, 19:00 Uhr

im Gemeinschaftshaus Harsberg, Schulstraße 5, 66919 Weselberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg.

Tagesordnung:

A.Öffentlicher Teil

1.)

Vollzug der Baugesetze

hier: Beratung und Entscheidung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu einem Befreiungsantrag

2.)

Neubaugebiet Rößborn;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) die Annahme des Planentwurfes

b) die weitere Vorgehensweise

3.)

Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage

hier: Beratung und ggf. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten

4.)

Bauvorhaben "Wirtschaftsweg Harsberg"

Auftragserteilung Bohrkernuntersuchung

hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

5.)

Pflegearbeiten an den Straßenbeeten in der Ortsdurchfahrt Harsberg; Auftragserteilung

hier: Bekanntgabe einer Eilentscheidung

6.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und

Sachkosten

7.)

Geschwindigkeitsbeschränkung in der Hauptstraße

8.)

Satzung Vereinsförderung

9.)

Ökologisches Konzept für die Ortsgemeinde Weselberg

hier: Antrag der FWG Fraktion

10.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Weselberg, den 27.10.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Michael Schmitt, Ortsbürgermeister