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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 45/2021
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Dienstag, dem 23.11.2021, 18:00 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal), Hauptstr. 52, 66987 Thaleischweiler-Fröschen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes f. Entwicklungs- u. Wirtschaftsförderung.

Hinweis: Es gelten die allgemeinen Vorschriften der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung Vertreter der Verbandsversammlung (§ 7 KomZG i. V. m. § 30 Abs. 2 GemO)

2.

Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: Jahresabschluss 2019 des "Zweckverbandes für Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung"

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung

3.

Vollzug der Gemeindeordnung;

hier: Jahresabschluss 2020 des Zweckverbandes für Entwicklungs- und Wirtschaftsförderung

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung

4.

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

Erlass der Haushaltssatzung mit -plan für die Jahre 2021 und 2022

5.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am TÜV" im Bereich des gesamten Plangebietes

6.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am TÜV" im Bereich des Grundstücks mit der Fl.-Nr. 3028/30

7.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet am TÜV" im Bereich des Grundstücks Fl.-Nr. 1990/13

8.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 08.11.2021
gez. Thomas Peifer, Verbandsvorsteher