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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 45/2022
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 15.11.2022, 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Thaleischweiler-Fröschen, Hauptstr. 1, 66987 Thaleischweiler-Fröschen,

stattfindenden nichtöffentlichen/öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen.

Tagesordnung

A. Nichtöffentlicher Teil

Beginn: 19:00 Uhr

1.)

Bauangelegenheiten

2.)

Grundstücksangelegenheit

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Öffentlicher Teil

Beginn: 20:30 Uhr

1.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Auf dem Galgenhügel"

2.)

Neubaugebiet Rübenberg

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Doppelstabmattenzauns am Fußweg "Raiffeisenstraße"

3.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten

4.)

Satzung über die Erhaltung und Gestaltung des Ortskerns

hier: Beratung und Entscheidung über die Zustimmung zu einer Abweichung von der Sanierungssatzung

5.)

Bauhof der Ortsgemeinde

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe von notwendigen Sanierungsmaßnahmen

a) Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

b) Sandsteinmauererarbeiten

6.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 03.11.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Thomas Peifer, Ortsbürgermeister