Titel Logo
Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachung

über die am

Mittwoch, dem 30.11.2022, 19:30 Uhr

im Sitzungssaal des ehemaligen Schulhauses Saalstadt, Hauptstraße 39, 66919 Saalstadt, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Saalstadt.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Nahwärmenetz

hier: Vorstellung der Vorgehensweise durch die Firma Energieagentur RLP

2.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Neubaugebiet Saalstadt;

Hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss

b) der Einleitung des Verfahrens

3.)

Errichtung von Windenergieanlagenin der Gemarkung Saalstadt;

Hier: Beratung und Entscheidung über die weitere Vorgehensweise

4.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);Freiflächen-Photovoltaikanlage in Saalstadt;

Hier: Beratung und Entscheidung über

a) Die Festlegung des Geltungsbereiches der Anlage

b) den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes

c) die weitere Vorgehensweise

5.)

Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage;

hier: Beratung und ggf. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten

6.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten

7.)

FriedhofsangelegenheitÄnderung der Friedhofsatzung

Hier: Beratung und Beschlussfassung

8.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Saalstadt

a) Feststellung

b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde

9.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Saalstadt, den 18.11.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Gerd Kiefer, Ortsbürgermeister