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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 47/2022
Amtlicher Teil
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BEKANNTMACHUNG

über die am

Montag, dem 28.11.2022, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Planung eines Neubaugebietes in den beiden OrtsteilenRieschweiler und Höhmühlbach;

hier: Beratung und Entscheidung übe rdie Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

2.)

Ausbau der Pirmasenser Straße;

hier:

a) Beratung und Entscheidung über 2 Varianten des LBM zurVerschwenkung der Pirmasenser Straße

b) Beratung und Entscheidung über die Verlängerung des Gehwegesbis zum Denkmal

3.)

Glasfaserausbau;

hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 1 für den Standort auf dem Flurstück 150/30 in Rieschweiler-Mühlbach

4.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten

5.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nicht Öffentlicher Teil

1.)

Pachtangelegenheit

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 21.11.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister