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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung am 28.11.2023

über die am

Dienstag, dem 28.11.2023, 20:00 Uhr

im Rathaus, Luitpoldstr. 17, 66506 Maßweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

2.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Ortsgemeinde Maßweiler in den Jahren 2021 und 2022

3.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit -plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2023 und 2024; erneute Beschlussfassung

4.)

Friedhofsangelegenheit:

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

hier: Beratung und Beschlussfassung

5.)

Beschaffung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel

hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende

6.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Maßweiler, den 16.11.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Herbert Semmet, Ortsbürgermeister