Bekanntmachung Gemeinderatssitzung am 27.11.2023
Bekanntmachung
über die am
Montag, dem 27.11.2023, 18:00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Erneuerung der Außenanlage an der Kindertagesstätte "Kuckucksnest" hier: a) Vorstellung des Planungskonzeptes durch das Ingenieurbüro SDU-Plan b) Beratung und Entscheidung über die Annahme des Planungskonzeptes |
| 2.) | Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO |
| 3.) | Ausbau der Gartenstraße hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der SiGeKo-Leistungen |
| 4.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Unten am Wäldchen" hier: Beratung und Entscheidung über a) einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes b) die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Freiflächen-Photovoltaikanlage in Rieschweiler-Mühlbach; hier: Beratung und Entscheidung über die Einleitung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
| 6.) | Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich der Mühltalstraße 1; hier: Beratung und Entscheidung zur Auftragsvergabe |
| 7.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Beitragsangelegenheiten |
| 2.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |