Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse derSitzung des Haupt- u. Finanzausschusses der Ortsgemeinde Thaleischweiler-Fröschen vom 12.10.2023
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
1. Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes im Gewerbegebiet Ost;hier: Beratung und ggf. Entscheidung über die Beauftragung von Ingenieurleistungen
Der Haupt- u. Finanzausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Ingenieurleistung an das Büro Wonka zu vergeben.
2. Abriss des gemeindeeigenen Wohnhauses in der Kronenstraße 3;
hier: Beratung und Entscheidung
a) über die Grundsatzentscheidung zum Abriss
b) über die Vergabe der Ingenieurleistungen
Der Haupt- und Finanzausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, den Beschluss zum Abriss des Anwesens zu fassen und das Büro Südwest aus Dahn für die Ingenieurleistungen zu beauftragen.
3. Vollzug Gemeindeordnung
hier:
a) Annahme einer Spende durch Auflösung des Billardclubs Thaleischweiler-Fröschen und
b) Weitergabe der Spende an den KZV P96 Thaleischweiler- Fröschen
Der Haupt- u. Finanzausschuss hat dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, die Spende des Billardclubs anzunehmen und an den Kaninchenzuchtverein KZV P96 in voller Höhe weiterzuleiten.
4. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);
hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Rübenberg"
Der Haupt- u. Finanzausschuss hat die Sachlage zur Kenntnis genommen. Eine Empfehlung wurde noch nicht ausgesprochen, da noch Einzelheiten geklärt werden müssen.
Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
1. Vertragsangelegenheiten
Der Haupt- u. Finanzausschuss hat in einer Vertragsangelegenheit eine Empfehlung an den Gemeinderat ausgesprochen.