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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 48/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung am 07.12.2023

Bekanntmachung

über die am

Donnerstag, dem 07.12.2023, 19:30 Uhr

im Gemeinschaftshaus Schmitshausen, Pirmasenser Straße 6, 66484 Schmitshausen, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Schmitshausen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

2.)

Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen;

hier: Beratung und Beschlussfassung über den Erlass

a) der Satzung zur Erhebung wiederkehrender Beiträge

für den Ausbau von Verkehrsanlagen

b) einer Verschonungssatzung

3.)

Forstwirtschaftsplan 2024;

hier: Beratung und Beschlussfassung

4.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Bebauungsplan "Oben am Schmitshauser Tal"

hier: Beratung und Entscheidung über einen Antrag auf Änderung

5.)

Klärung über die Möglichkeit der Ausrichtung des Jugendferienlagers 2024 in Schmitshausen

6.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Schmitshausen, den 22.11.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Markus Schieler, Ortsbürgermeister