Bekanntmachung Gemeinderatssitzung am 06.12.2023
über die am
Mittwoch, dem 06.12.2023, 19:00 Uhr
im Feuerwehrhaus, Friedhofstraße, 66989 Höheischweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höheischweiler.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information der Ortsbürgermeisterin |
| 2.) | Forstwirtschaftsplan 2024 hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 3.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan "Hahnbüchel" hier: Beratung und Entscheidung über a) einen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes b) die weitere Vorgehensweise |
| 4.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2021 der Ortsgemeinde Höheischweiler a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung der Ortsbürgermeisterin und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 5.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1a. + b.) | Vertragsangelegenheiten |
| 2a. + b.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Personalangelegenheit |
| 4.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |