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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 48/2024
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Höhfröschen vom 05.09.2024

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung


1. Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO

Es wurde angefragt, wie es sich mit der Sauberhaltung von unbebauten Grundstücken in der Gemeinde verhält.

Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann erläuterte die Problematik und hat angeboten, die Angelegenheit in einem persönlichen Gespräch zu klären.

2. Verpflichtung von Ratsmitgliedern

Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann verpflichtete die Herren Martin Reischmann und Martin Mohrbacher durch Handschlag als Ratsmitglieder.

3. Ernennung des Ersten Ortsbeigeordneten

Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann ernannte Herr Martin Reischmann zum Ersten Beigeordneten per Handschlag und überreichte die Ernennungsurkunde.

4. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse

a) Haupt- und Finanzausschuss

b) Rechnungsprüfungsausschuss

c) Bau- und Liegenschaftsausschuss

d) Landwirtschaftsausschuss

In die Ausschüsse wurden nachfolgende Personen und Stellvertreter gewählt:

a) Haupt- und Finanzausschuss

Mitglied

Stellvertreter

1) Stefan Proske

BfH

Dominik Proske

BfH

2) Matthias Schönborn

BfH

Patrick Proske

BfH

3) Kerstin Frisch

CDU

Jörg Schneider

CDU

4) Christian Knerr

CDU

Hans-Werner Henkel

CDU

5) Peter Sammel

FWG

Martin Mohrbacher

FWG

b) Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglied

Stellvertreter

1) Alexander Moninger

BfH

Tamara Lange

BfH

2) Patrick Proske

BfH

Pascal Simon

BfH

3) Jörg Schneider

CDU

Gerhard Sema

CDU

4) Petra Leibrock

CDU

Birgit Rabung

CDU

5) Peter Sammel

FWG

Jens Riedl

FWG

c) Bau- u. Liegenschaftshausschuss

Mitglied

Stellvertreter

1) Pascal Ott-Scherer

BfH

Heinrich Kath

BfH

2) Sabrina Kath

BfH

Stefan Proske

BfH

3) Eckhard Henkel

BfH

Matthias Schönborn

BfH

4) Gerhard Sema

CDU

Jörg Schneider

CDU

5) Hans-Werner Henkel

CDU

Johannes Pfeifer

CDU

6) Jens Riedl

FWG

Martin Mohrbacher

FWG

7) Heiko Menke

FWG

Tina Dettweiler

FWG

d) Landwirtschaftsausschuss

Mitglied

Stellvertreter

1) Heinrich Kath

BfH

Eckhard Henkel

BfH

2) Stefan Proske

BfH

Sabrina Kath

BfH

3) Patrick Proske

BfH

Mathias Schönborn

BfH

4) Kerstin Frisch

CDU

Gerhard Sema

CDU

5) Marvin Schneider

CDU

Joshua Noél Raquet

CDU

6) Martin Mohrbacher

FWG

Jens Riedl

FWG

7) Heiko Menke

FWG

Patricia Sammel

FWG

5. Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO

Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann gab dem Rat eine Eilentscheidung bezüglich der Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses bekannt. Hier wurden während der Ausführungen der Maler- und Putzarbeiten festgestellt, dass sich Risse in und loser Putz an den Wänden befinden. Die Risse müssen ausgespritzt und bei den Stellen mit losem Putz muss dieser entfernt und mit Gewebe neu aufgetragen werden. Dafür wurde ein Nachtragsangebot i. H. v. 14.059,00 EUR abgegeben. Aufgrund der Höhe dieses Angebotes wurden lediglich die Arbeiten auf der Straßenseite sowie der Eingangsseite und der Bereich des Behinderteneingangs des DHG´s für eine Auftragssumme i. H. v. 7.917,00 EUR und die Giebelseite vom WC für 2.000,00 EUR vergeben. Dies ergibt eine Gesamtsumme von 9.917,00 EUR. Da ein Teil dieser Arbeiten bereits im Hauptauftrag enthalten sind, vermindert sich dieser um 2.900,00 EUR, sodass es zu einem tatsächlichen Mehraufwand von rund 7.000,00 EUR kommt.

6. Kindertagestätte "Sonnenschein"

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragserteilung der Dachsanierung nach VOB/A

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Dachsanierung in der Kindertagesstätte Sonnenschein an die Firma K. H. Fischer GmbH aus 66987 Thaleischweiler-Fröschen zu einem Angebotspreis in Höhe von 29.897,83 EUR brutto zu vergeben.

7. Freiflächen-Photovoltaikanlage in Höhfröschen;

hier: Beratung und Entscheidung über die Einleitung einer Bürgerbefragung

Ortsbürgermeister Gerhard Hoffmann teilte dem Rat mit, dass eine Bürgerbefragung in diesem Falle nicht möglich ist. Stattdessen soll eine "Amtliche Einwohnerbefragung" durchgeführt werden. Es wurde ein Befragungsbogen entworfen. Über die Gestaltung des Fragebogens (Textabschnitte und Bilder) hat der Gemeinderat jeweils abgestimmt. Der Termin für die Rücksendung der Fragebögen wurde auf 05.11.2024 und der Termin für die Abgabe im Dorfgemeinschaftshaus auf den 10.11.2024 festgelegt.

Höhfröschen, den 10.11.2024
gez. Gerhard Hoffmann, Ortsbürgermeister