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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Sitzung GR

Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 13.12.2022, 19:30 Uhr

in der Sängerhalle, Füllengartenstraße 19, 66989 Nünschweiler, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nünschweiler.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Generalsanierung + Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses der Ortsgemeinde Nünschweiler

hier: Beratung und Beschlussfassung über die stufenweise Auftragsvergabe gemäß UVgO, der Architektenleistung für die "Objektplanung Gebäude und Freianlage"

2.)

Information des Ortsbürgermeisters

3.)

Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021

hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung der Personal- und Sachkosten

4.)

Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage

hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten

5.)

Beschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln

hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme von Spenden

6.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023

7.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Vertragsangelegenheiten

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Nünschweiler, den 02.12.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Jürgen Beil, Ortsbürgermeister