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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 49/2022
Amtlicher Teil
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Sitzung des Gemeinderates

Bekanntmachung

über die am

Donnerstag, dem 15.12.2022, 18:30 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus, Pirmasenser Str. 17, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Neubaugebiet Ortsteil Rieschweiler;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss

b) der Einleitung des Verfahrens gem. § 13 b BauGB

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Neubaugebiet Ortsteil Höhmühlbach;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss

b) der Einleitung des Verfahrens gem. § 13 b BauGB

3.

Straßenbeleuchtungsanlagen in der Ortslage

hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten

4.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 02.12.2022
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister