BEKANNTMACHUNG
Bekanntmachung
über die am
Dienstag, dem 20.12.2022, 19:00 Uhr
im Anbau Dorfgemeinschaftshaus, Am Steigert 2, 66507 Reifenberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Ortsbürgermeisters |
| 2.) | Forstwirtschaftsplan 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 3.) | Glasfaserausbau; hier: Installation des Point of Presence (PoP) Type 3 für den Standort auf dem Flurstück 677/8 in Reifenberg |
| 4.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Reifenberg a) Feststellung b) Entscheidung über die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten, sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde |
| 5.) | Wiederkehrende Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen; hier: Endabrechnung des Jahres 2021 und Erhebung von Vorausleistungen für das Jahr 2022 |
| 6.) | Kindertagesstätte Reifenberg hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe für die Sanierung der Heizungsanlage nach VOB/A |
| 7.) | Neues Kindertagesstättengesetz ab 01.07.2021 hier: Verwaltungsvereinbarung über die Kostenerstattung von Personal- und Sachkosten |
| 8.) | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "In den Hanfstücken" hier: Beratung und Entscheidung über a) die Annahme des Planentwurfes b) die Einleitung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB |
| 9.) | Straßenbeleuchtungsanlagen in der gesamten Ortslage hier: Beratung und ggfs. Entscheidung über einen Grundsatzbeschluss zur Umstellung der restlichen Straßenleuchten auf stromsparende LED-Leuchten |
| 10.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2023 |
| 11.) | Friedhofverwaltung Änderung der Friedhofsatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 12.) | Friedhofverwaltung Änderung der Friedhofgebührensatzung hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 13.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Vertragsangelegenheiten |
| 2.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |