1.)

Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich

2.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

21. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes

Im Bereich der Ortsgemeinde Weselberg

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

bzgl. der Erweiterung des Gewerbegebietes,

b) die weitere Vorgehensweise

3.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

22. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplanes

im Bereich der Ortsgemeinde Weselberg

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

bzgl. der Ausweisung eines Bebauungsplanes,

b) die weitere Vorgehensweise

4.)

Wahl eines stellvertretenden Ausschussmitgliedes für den Kultur-, Sport- u. Tourismusausschuss

5.)

Geschäftsbereich Brand-Zivil- und Katastrophenschutz

Neubau Feuerwehrhaus Rieschweiler-Mühlbach:

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung einer Küche

6.)

Annahme von Spenden

a) Feuerwehrtechnisches Material vom Förderverein Freiwillige Feuerwehr Höhfröschen

b) Förderung der touristischen Infrastruktur

7.)

Mitgliedsbeiträge bei der LAG Pfälzerwald Plus e.V. in der Förderperiode 2023 - 2029

8.)

Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG);

hier: Errichtung des Zweckverbandes Biebermühle

a) Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsordnung

b) Beratung und Beschlussfassung über den öffentlich-rechtlichen Vertrag

9.)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben 2022;

hier: Sachstand zur Haushaltslage 2022

10.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben im Jahr 2022

11.)

Bekanntgabe von Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

a) Beschaffung von 12 Notstromaggregaten

b) Beschaffung eines Notstromaggregates für die Löscheinheit Weselberg

c) Beschaffung von Zeltheizungen

d) Beschaffung eines Notstromaggregates für das Rathaus am Standort Thaleischweiler-Fröschen

12.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

1.)

Personalangelegenheiten

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben