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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 50/2024
Amtlicher Teil
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Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Maßweiler vom 06. November 2024

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung


1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ortsbürgermeister Herbert Semmet verpflichtete das Ratsmitglied Markus Mutter per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.


2. Generalsanierung der Aussegnungshalle;

hier: Sachstandsbericht und Vorstellung der Planung

Herr Edinger (Architekt) und Frau Esther Görisch (Bauverwaltung) informierten ausführlich über die geplante Sanierung der Aussegnungshalle.


3. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter nachfolgender Ausschüsse:

a) Hauptausschuss

b) Rechnungsprüfungsausschuss

c) Bau- u. Agrarausschuss

d) Sport- u. Kulturausschuss

e) Digitalisierungsausschuss

Nachfolgende Personen werden für die Ausschüsse vorgeschlagen und einstimmig gewählt:

a) Hauptausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

1. Markus Semmet

Markus Mutter

2. Thomas Seewald

Nicole Rothhaar-Hock

3. Melanie Rohr

Jacqueline Mayer

4. Lukas Weber

5. Aaron Zimmermann

b) Rechnungsprüfungsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

1. Markus Mutter

Thomas Seewald

2. Philipp Bohl

Melanie Rohr

3. Nicole Rothhaar-Hock

Markus Semmet

4. Lukas Weber

5. Daniel Fischer

c) Bau- und Agrarausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

1. Markus Mutter

Thomas Seewald

2. Philipp Bohl

Markus Semmet

3. Wolfgang Kau

Rochus Schwarz

4. Daniel Fischer

Aaron Zimmermann

5. Manuel Schwarz

d) Sport- und Kulturausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

1. Thomas Seewald

Melanie Rohr

2. Nicole Rothhaar-Hock

Jaqueline Mayer

3. Jürgen Brödel

Sabine Lenhart

4. Aaron Zimmermann

Daniel Fischer

5. Kristina Wiktorski

e) Digitalisierungsausschuss

Mitglieder

Stellvertreter

1. Jacqueline Mayer

Melanie Rohr

2. Patric Keßler

Markus Semmet

3. Fabienne Seewald

Andre Fenner

4. Aaron Zimmerman

Lukas Weber

5. Micha Pick


4. Kindertagesstätte Schulstr. 24 a;

hier: Beratung und Entscheidung über die Vergabe der Risssanierung am Außengebäude

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Risssanierung an der Außenfassade an den günstigsten Anbieter, Firma Bastian und Berger GbR, Mittelstr. 18, 66506 Maßweiler, mit der geprüften Angebotssumme in Höhe von 20.864,71 Euro, zu vergeben.


5. Geschäftsbereich Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz Neubau FWH - Maßweiler

hier: a) Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages

b) Beratung und Verkauf einer Teilfläche an die VG Thaleischweiler-Wallhalben

Der Ortsgemeinderat hat wie folgt beschlossen:

a)

Dem Vertrag zwischen der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde wird zugestimmt. Beschluss: einstimmig

b)

Die Ortsgemeinde verkauft der Verbandsgemeinde die benötigte Fläche zum Neubau nach Beendigung der Baumaßnahme. Die Größe der Fläche ist zu ermitteln und sämtliche Kosten gehen zu Lasten der Verbandsgemeinde.

Beschluss: einstimmig


6. Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Ortsgemeinderat hat mit 11 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimmen die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Ortsgemeinde Maßweiler beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft. Der Hebesatz für die Grundsteuer C beträgt ab dem 01.01.2025 765 v. H.


7. Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung);

hier: Beratung und Beschlussfassung

Der Ortsgemeinderat hat einstimmig die Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer vom 11.10.2024 beschlossen.

Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.


Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung


1. Vertragsangelegenheit

Der Ortsgemeinderat hat der Übernahme des Leasingfahrzeuges für den Bauhof einstimmig zugestimmt.


Maßweiler, 04.12.2024
gez. Herbert Semmet, Ortsbürgermeister