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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 51/2022
Amtlicher Teil
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Unterrichtung

der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Werksausschusses der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben vom 22.11.2022

Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

1. Sanierung bzw. Neubau des vorhandenen Trinkwasserbehälters

in Nünschweiler;

hier: Vorstellung der Studie durch das Ingenieurbüro Dilger aus Dahn und Beratung und Entscheidung über die

weitere Vorgehensweise

Aufgrund des fachlichen und wirtschaftlichen Ergebnisses der Studie und des Vorschlages des Gesundheitsamtes schlug die Werkleitung dem Werksausschuss den Neubau des Hochbehälters in Nünschweiler vor. Die Verwaltung wurde beauftragt die Ingenieurleistungen für die Umsetzung der Maßnahme auszuschreiben und zur Vergabe im Werksausschuss vorzulegen. Gleichzeitig soll die Verwaltung einen Förderantrag einreichen. Beschluss: einstimmig

2. Erstmalige Herstellung der Wasser- und Abwasserbeseitigungsanlage im Neubaugebiet "Bärenhütte" in der Ortsgemeinde Nünschweiler;

hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines

Erschließungsvertrages

Der Werksausschuss hat einstimmig dem Abschluss des Erschließungsvertrages mit dem Erschließungsträger B. Staab Bauträger- u. Erschließungsgesellschaft mbH aus Schmitshausen, vorbehaltlich der Zustimmung der Ortsgemeinde Nünschweiler, zugestimmt.

3. Vollzug der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung Rheinland-Pfalz (EigAnVO);

hier: Vorlage der Zwischenberichte zum 30.09.2022

a) Kanalwerk

b) Wasserwerk

c) Betrieb von Photovoltaikanlagen

Dem Werksausschuss wurden die Zwischenberichte des Kanal- und Wasserwerkes sowie dem Betrieb von Photovoltaikanlagen zum 30.09.2022 vorgelegt. Eine Beschlussfassung war hier nicht erforderlich.

Ergebnisse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

1. Grundstücksangelegenheit

Der Werksausschuss hat einstimmig dem Erwerb eines Grundstückes (Teilstück) der Gemarkung Nünschweiler, zugestimmt.

Thaleischweiler-Fröschen, den 14.12.2022
gez. Patrick Sema, Bürgermeister