Unterrichtung der Einwohner gemäß § 41 Abs. 5 GemO über die Ergebnisse der Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg vom 30.08.2024
Ergebnisse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
Der geschäftsführende Ortsbürgermeister Michael Schmitt verpflichtete die Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung namens der Gemeinde durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
2. Verabschiedung von Ratsmitglieder
Ortsbürgermeister Michael Schmitt verabschiedete Herrn Hans-Peter Mangold und überreicht ihm eine Dankurkunde des Gemeinde- und Städtebundes als Dank für seine 40-jährige ehrenamtliche Tätigkeit.
3. Ernennung des Ortsbürgermeisters
Herr Michael Schmitt wurde durch den geschäftsführenden Ortsbeigeordneten Herrn Karl Müller zum Ortsbürgermeister ernannt. Da es sich um eine Wiederwahl handelte entfielen Vereidigung und Amtseinführung.
Ortsbürgermeister Michael Schmitt gab einen Rückblick auf die vergangenen Jahre, sowie einen kleinen Ausblick auf die nächsten Jahre und anstehenden Projekte, hier insbesondere im Bereich der Ärzteversorgung, Grünabfallentsorgung, Neubaugebiet sowie Wirtschaftsförderung. Er dankte den Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und betonte die Wichtigkeit eines respektvollen Umgangs miteinander.
4. Wahl der Ortsbeigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
Zum Ersten Ortsbeigeordneten wurde Herr Karl Müller, zum weiteren (2.) Ortsbeigeordneten Herr Lothar Witt und zur weiteren (3.) Ortsbeigeordneten Frau Eva Müller gewählt.Herr Karl Müller wurde nur ernannt da bei Wiederwahl Vereidigung und Amtseinführung entfallen. Herr Lothar Witt und Frau Eva Müller wurden ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt.
5. Änderung der Hauptsatzung
Der Ortsgemeinderat hat der Änderung der Hauptsatzung mehrheitlich zugestimmt.
6. Bekanntgabe von Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
Ortsbürgermeister Michael Schmitt hab dem Rat nachfolgende Eilentscheidungen bekannt:
Der Auftrag für die Ingenieurleistungen zum Projekt "Ausbau der Friedhofstraße - 2. BA" wurde an das Ingenieurbüro Dilger aus Dahn zu der Angebotssumme in Höhe von 80.268,43 Euro brutto vergeben.
Der Auftrag für die Bestandsvermessung zum Projekt "Ausbau der Friedhofstraße - 2. BA" wurde an das Ingenieurbüro Leo Littig aus Pirmasens zu der Angebotssumme in Höhe von 3.451,00 Euro brutto vergeben.
Der Auftrag zur Erstellung eines Verkehrswertgutachtens für das Anwesen "Hauptstraße 5-7 in Weselberg" wurde an das Architekturbüro Planungsteam Südwest aus Dahn zu einer Angebotssumme in Höhe von 2.083,69 Euro brutto vergeben.
Der Auftrag für die Lieferung und Montage von 19 Rauchwarnmeldern und 1 Funk-Hausalarm wurde an die Firma Elektro Müller Weselberg GmbH, Zeisselstraße 14, 66919 Weselberg, mit einer Gesamtsumme in Höhe von 2.596,70 Euro, vergeben.