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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 7/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung Gemeinderatssitzung Reifenberg am 21.02.2024

über die am

Mittwoch, dem 21.02.2024, 19:00 Uhr

im Anbau Dorfgemeinschaftshaus, Am Steigert 2, 66507 Reifenberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Reifenberg.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Information des Ortsbürgermeisters

2.)

Forstwirtschaftsplan 2024

hier: Beratung und Beschlussfassung

3.)

Bekanntgabe einer Eilentscheidung gem. § 48 GemO

4.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "In den Hanfstücken"

hier: Beratung und Entscheidung über

a) die Annahme des Planentwurfes

b) die Abwägung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

c) die weitere Vorgehensweise

5.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Änderung des Bebauungsplanes "In den Hanfstücken" im Bereich des Flurstücks Plan.-Nr. 3174/3;

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss

b) die weitere Vorgehensweise

6.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

Änderung des Bebauungsplanes "Auf Hessel und Rechterhand am Mühlenweg"

hier: Beratung und Entscheidung über

a) den Aufstellungsbeschluss

b) die weitere Vorgehensweise

7.)

Freiflächen Photovoltaik in Reifenberg;

hier: Beratung und Entscheidung über den Grundsatzbeschluss zur Ansiedlung auf gemeindeeigenen Flächen

8.)

Kath. Kindertagesstätte "Apfelbäumchen", Am Steigert 1;

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe

Fenster und Türen

9.)

Sanierung des Wirtschaftsweges auf dem Stockbornerhof

hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Sanierungsmaßnahmen

10.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Vertragsangelegenheiten

2.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Reifenberg, den 07.02.2024
gez. Pirmin Zimmer, Ortsbürgermeister