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Mitteilungsblatt der VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 8/2021
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am Montag, dem 01.03.2021, 19:00 Uhr in der Pfaffenberghalle, Hohlweg 3 a, 66509 Rieschweiler-Mühlbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Rieschweiler-Mühlbach.

Hinweis:

Während der kompletten Sitzung ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen verpflichtend!

Das Abstandsgebot ist einzuhalten.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Einkaufsmarkt im Flur" im Bereich der Flurstücke Pl.-Nr. 1670/1 und 1671/2

2.

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)

hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Unten am Wäldchen - I., II. und III. Änderung",

Neufassung und Erweiterung im Bereich des Flurstücks Pl.-Nr. 3174/3

3.

Sanierungsarbeiten an der Straße im Ostring

hier: Beratung und Entscheidung

a) über den Umfang der Sanierung und

b) über die Auftragsvergabe zur Beseitigung von Bäumen im Straßenbereich

4.

Kindertagesstätte "Kuckucksnest" Schulstr. 13;

hier: Antrag auf Erhöhung der Stunden der Hauswirtschafts- und der Reinigungskraft

5.

Erweiterung Waldrefugium,

hier: Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

6.

Verkehrssituation Ortsteil Höhmühlbach;

hier: Sachstandsbericht

7.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.

Personalangelegenheiten

2.

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Rieschweiler-Mühlbach, den 19.02.2021
Für die Ortsgemeinde:
gez. Peter Roschy, Ortsbürgermeister