BEKANNTMACHUNG
über die am
Montag, dem 24.02.2025, 18:30 Uhr
im Gasthaus Schaan, Landstuhler Straße 105, 66919 Obernheim-Kirchenarnbach, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Obernheim-Kirchenarnbach.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder hier: Änderung im Agrar- und Gewässerausschuss |
| 2.) | Öffentlicher Personennahverkehr Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Landstuhler Straße", Ortsteil Obernheim und "Pirmasenser Straße" (Kindergarten), Ortsteil Kirchenarnbach hier: a) Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe der Ingenieurleistungen von LPH 1-9 sowie der örtlichen Bauüberwachung b) Beratung und Entscheidung über die Beauftragung der Verwaltung einen entsprechenden Zuwendungsantrag beim Landesbetrieb Mobilität zu stellen |
| 3.) | Erneuerung eines Stromverteilerkastens am Dorfplatz hier: Beratung und Entscheidung über Auftragsvergabe |
| 4.) | Renovierung der Spielplätze; hier: Information und Beratung über die weitere Vorgehensweise |
| 5.) | Kindertagesstätte "Arnbachtal", Pirmasenser Str. 24; hier: Beratung und Entscheidung über die Annahme einer Spende |
| 6.) | Friedhof Obernheim-Kirchenarnbach; Beratung und Beschlussfassung für die Auftragsvergabe Materiallieferung Sanierung der Leichenhalle |
| 7.) | Leichenhalle Obernheim-Kirchenarnbach; Auftragsvergabe und Beschlussfassung für die Bestuhlung der Leichenhalle |
| 8.) | Friedhof Obernheim-Kirchenarnbach; Beratung und Beschlussfassung für die Auftragsvergabe Materiallieferung Gehwege und Einfriedung |
| 9.) | Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze (Hebesatzsatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 10.) | Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer (Hundesteuersatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 11.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |