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Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

über die am

Dienstag, dem 07.03.2023, 19:00 Uhr

im Gemeinschaftshaus Harsberg, Schulstraße 5, 66919 Weselberg, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weselberg.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1.)

Bekanntgabe einer Eilentscheidunghier: Auftragserteilung für ein Baugrundgutachten

2.)

Neubau einer Kindertagesstätte mit Hort St. Maria in Weselberg;hier: Beratung und Entscheidung über die Auftragsvergabe eines Brandschutzkonzepts

3.)

Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB);hier: Beratung und Entscheidung über eine vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "In den Hanfgärten", 3. Änderung

4.)

Straßenausbaubeiträge in der Ortsgemeinde Weselberghier: Beratung und Entscheidung über die Umstellung des z. Zt. gültigen Beitragssystems "Einmalbeitrag" auf "wiederkehrende Straßenausbaubeiträge", unter Berücksichtigung der Gesetzesänderung vom 08.05.2020

5.)

Vollzug der Gemeindeordnung;hier: Jahresabschluss 2020 der Ortsgemeinde Weselberga) Feststellungb) Entscheidung über die Entlastung Ortsbürgermeisters und der Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Weselberg und des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Thaleischweiler- Wallhalben

6.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Vertragsangelegenheiten

2.)

Grundstücksangelegenheiten

3.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Weselberg, den 23.02.2023
Für die Ortsgemeinde:
gez. Michael Schmitt, Ortsbürgermeister