über die am
Donnerstag, dem 06.03.2025, 19:00 Uhr
im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.
TAGESORDNUNG
A. Öffentlicher Teil
| 1.) | Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich |
| 2.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben für das Jahr 2024 |
| 3.) | Vollzug der Gemeindeordnung (GemO); hier: Erlass der Haushaltssatzung mit-plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 |
| 4.) | Geschäftsbereich Brand- Zivil und Katastrophenschutz Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20) für die Löscheinheit Weselberg hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe |
| 5.) | Geschäftsbereich Brand-Zivil-und Katastrophenschutz Neubau FWH - Maßweiler hier: a) Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Ortsgemeinde Maßweiler b) Beratung und Kauf einer Teilfläche von der Ortsgemeinde Maßweiler |
| 6.) | Erstmalige Herstellung der Schmutzwasserbeseitigungsanlage im Neubaugebiet "Hinterm Kauengarten" in der Ortsgemeinde Winterbach; hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages |
| 7.) | Bürgerbus; hier: Beratung und Beschlussfassung |
| 8.) | Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Tourismus; hier: Gründung eines Tourismus Service Center (TSC) |
| 9.) | Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG); hier: a) Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsordnung b) Benennung der Vertreter |
| 10.) | Vollzug der Schiedsmannordnung; hier: Vorschlag der Schiedspersonen und deren Stellvertreter |
| 11.) | Hauptsatzung der Verbandsgemeinde; Antrag der SPD vom 11.02.2025 hier: Entschädigung bei Teilnahme an Sitzungen der Fraktion zur Vorbereitung von Verbandsgemeinderatssitzungen |
| 12.) | 17. Sickinger Grumbeeremarkt; hier: Annahme einer Spende |
| 13.) | 18. Sickinger „Mundartdichterwettstreit“; hier: Annahme einer Spende |
| 14.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |
B. Nichtöffentlicher Teil
| 1.) | Vertragsangelegenheiten |
| 2.) | Grundstücksangelegenheiten |
| 3.) | Organisationsangelegenheiten |
| 4.) | Personalangelegenheiten |
| 5.) | Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben |