Titel Logo
Mitteilungsblatt VG Thaleischweiler-Wallhalben
Ausgabe 9/2025
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe
-

BEKANNTMACHUNG

über die am

Donnerstag, dem 06.03.2025, 19:00 Uhr

im Sitzungssaal im Verwaltungsgebäude, Hauptstr. 26, 66917 Wallhalben, stattfindenden öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben.

TAGESORDNUNG

A. Öffentlicher Teil

1.)

Information des Bürgermeisters und der Beigeordneten mit Geschäftsbereich

2.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Darlehensaufnahme für investive Maßnahmen der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben für das Jahr 2024

3.)

Vollzug der Gemeindeordnung (GemO);

hier: Erlass der Haushaltssatzung mit-plan, Stellenplan und Investitionsplan für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

4.)

Geschäftsbereich Brand- Zivil und Katastrophenschutz

Beschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges (HLF 20) für die Löscheinheit Weselberg

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe

5.)

Geschäftsbereich Brand-Zivil-und Katastrophenschutz

Neubau FWH - Maßweiler

hier:

a) Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit der Ortsgemeinde Maßweiler

b) Beratung und Kauf einer Teilfläche von der Ortsgemeinde Maßweiler

6.)

Erstmalige Herstellung der Schmutzwasserbeseitigungsanlage im Neubaugebiet "Hinterm Kauengarten" in der Ortsgemeinde Winterbach;

hier: Beratung und Entscheidung über den Abschluss eines Erschließungsvertrages

7.)

Bürgerbus;

hier: Beratung und Beschlussfassung

8.)

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Tourismus;

hier: Gründung eines Tourismus Service Center (TSC)

9.)

Landesgesetz über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG);

hier:

a) Beratung und Beschlussfassung über die Verbandsordnung

b) Benennung der Vertreter

10.)

Vollzug der Schiedsmannordnung;

hier: Vorschlag der Schiedspersonen und deren Stellvertreter

11.)

Hauptsatzung der Verbandsgemeinde;

Antrag der SPD vom 11.02.2025

hier: Entschädigung bei Teilnahme an Sitzungen der Fraktion zur Vorbereitung von Verbandsgemeinderatssitzungen

12.)

17. Sickinger Grumbeeremarkt;

hier: Annahme einer Spende

13.)

18. Sickinger „Mundartdichterwettstreit“;

hier: Annahme einer Spende

14.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

B. Nichtöffentlicher Teil

1.)

Vertragsangelegenheiten

2.)

Grundstücksangelegenheiten

3.)

Organisationsangelegenheiten

4.)

Personalangelegenheiten

5.)

Verschiedenes/Wünsche/Anträge/Bekanntgaben

Thaleischweiler-Fröschen, den 20.02.2025
Für die Verbandsgemeinde:
gez. Patrick Sema, Bürgermeister