Betr.: Überplanmäßige Ausgabe Fahrzeughaltung Bauhof
Der Gemeinderat der Gemeinde Emleben beschließt in seiner Sitzung am 26.11.2024:
Der Gemeinderat der Gemeinde Emleben stimmt der überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 7700.000.5500 - Haltung von Fahrzeugen im UA Bauhof - in Höhe von 4.000,00 € zu. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 9000.000.0610 - sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land im UA Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemein Umlagen - in Höhe von 4.000,00 €.
Stimmabgabe: offen
Gewählte Gemeinderatsmitglieder: 8
Stimmberechtigt: 9
Anwesende Stimmberechtigte: 8
Ja - Stimmen: 8
Nein - Stimmen: keine
Enthaltungen: keine
Aufgrund § 38 ThürKO vom 16.August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41) - in der derzeit gültigen Fassung - war kein Gemeinderatsmitglied von der Stimmabgabe ausgeschlossen.
Emleben, den 04.12.2024
Kalisch — - Siegel -
Bürgermeister