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Georgenthal
Ausgabe 16/2023
Amtlicher Teil
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Beschluss des Gemeinderates Herrenhof Nr. 50/2023

Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss des Gemeinderates Herrenhof Nr. 50/2023

Betr.: Überplanmäßige Ausgabe Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Der Gemeinderat der Gemeinde Herrenhof beschließt in seiner Sitzung am 27.11.2023:

Der Gemeinderat der Gemeinde Herrenhof beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 6700.010.9500 - Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - in Höhe von 22.000,00 €. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in den Haushaltsstellen 6300.003.9500 (Gemeindestraßen) in Höhe von 15.000,00 € und 6700.002.9500 (Straßenbeleuchtung) in Höhe von 7.000,00 €.

Beratungsergebnis

Stimmabgabe:

offen

gewählte Gemeinderatsmitglieder/Ausschussmitglieder:

6

gesetzliche Anzahl Stimmberechtigter:

7

anwesende Stimmberechtigte:

5

Ja - Stimmen:

5

Nein - Stimmen:

keine

Enthaltungen:

keine

Auf Grund § 38 ThürKO vom 16. August 1993 in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBI. S. 41) - in der derzeit gültigen Fassung - war kein Mitglied des Gemeinderats von der Stimmabgabe ausgeschlossen.

Herrenhof, den 28.11.2023

Zink

Bürgermeister  —  - Siegel -