Bekanntmachung über die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde Emleben für die Kommunalwahlen am 26.05.2024
Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde Emleben findet am
Dienstag, den 23.04.2024 um 16:00 Uhr
in der erfüllenden Gemeinde für die Gemeinde Emleben, Gemeindeverwaltung Georgenthal, Zimmer 104,
Tambacher Straße 2, OT Georgenthal, 99887 Georgenthal
statt.
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung der Mitglieder des Wahlausschusses, der Beauftragten der Wahlvorschläge und der Einzelbewerber |
| 2. | Verpflichtung der Beisitzer bzw. deren Stellvertreter und des Schriftführers nach § 4 Abs. 7 Thüringer Kommunalwahlgesetz und § 1 Abs. 4 Thüringer Kommunalwahlordnung |
| 3. | Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Listenverbindungen |
| 4. | Beschlussfassung über die Zulassung nach § 4 Abs. 5 Punkt 1 Thüringer Kommunalwahlgesetz |
| 5. | Anfertigen der Niederschrift |
Eine weitere öffentliche Sitzung des Wahlausschusses der Gemeinde Emleben über eine nochmalige Beschlussfassung über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge oder Listenverbindungen aufgrund von Einwendungen oder von Amts wegen findet am
Dienstag, den 30.04.2024 um 16:00 Uhr
in der Gemeindeverwaltung Georgenthal, Zimmer 104,
Tambacher Straße 2, OT Georgenthal, 99887 Georgenthal
statt.
Die Sitzungen des Wahlausschusses der Landgemeinde Georgenthal sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt.
Sofern keine Einwendungen gegen Entscheidungen des Wahlausschusses bis zum 29.04.2024, 18:00 Uhr erhoben werden, findet die Sitzung des Wahlausschusses zur nochmaligen Beschlussfassung am 30.04.2024 nicht statt.
Status- und Funktionsbezeichnungen gelten jeweils für alle Geschlechter sowie Personen, die divers oder ohne Eintrag im Geburtenregister sind.
Georgenthal, den 12.04.2024
gez.
Lehmann
Wahlleiterin