Mitteilungen

Im Hinblick auf die bevorstehende Wintersaison weisen wir erneut alle Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer darauf hin, dass gemäß §§ 9 und 10 der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Masserberg die Verpflichtung zur Räumung und Reinigung der an ihre Grundstücke angrenzenden Gehwegflächen besteht.

Nach der geltenden Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Masserberg wurde die Verpflichtung zur Reinigung der öffentlichen Straßen gemäß § 49 Abs. 1-3 des Thüringer Straßengesetzes (ThürStrG) auf die Eigentümerinnen, Eigentümer sowie Besitzerinnen und Besitzer der durch öffentliche Straßen erschlossenen, bebauten und unbebauten Grundstücke übertragen. Ausgenommen hiervon sind die Landesstraßen innerhalb des gesamten Gemeindegebiets; für diese verbleibt die Reinigungspflicht der Fahrbahnen bei der Gemeinde.

Neben der allgemeinen Straßenreinigungspflicht sind bei Schneefall die Gehwege und die Zugänge zu Überwegen vor den Grundstücken in einer solchen Breite von Schnee zu beräumen, dass der Verkehr nicht stärker als unvermeidbar beeinträchtigt wird. In verkehrsberuhigten Bereichen, in denen keine Gehwege vorhanden sind, gilt ein 1,5 m breiter Streifen entlang der Grundstücksgrenze als Gehweg.

Bei Straßen mit einseitigem Gehweg sind sowohl die Eigentümerinnen und Eigentümer bzw. Besitzerinnen und Besitzer der auf der Gehwegseite gelegenen Grundstücke als auch diejenigen der gegenüberliegenden Straßenseite verpflichtet, den Winterdienst auf diesem Gehweg sicherzustellen.

Bei Schnee- und Eisglätte sind die Gehwege, die Zugänge zu Überwegen, die Zugänge zur Fahrbahn sowie die Zugänge zu den Grundstückseingängen rechtzeitig und in ausreichender Weise zu bestreuen, sodass Gefahren nach allgemeiner Erfahrung ausgeschlossen werden können. Der geräumte Schnee ist so zu lagern, dass es nicht zu Behinderung des Verkehrs oder zur Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit kommt.

Die aktuelle Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Masserberg kann auf der Internetseite der Gemeinde eingesehen werden:

https://www.masserberg.de/images/downloads/Strassenreinigungssatzung.pdf