Auf Grund des § 55 der Thüringer Kommunalordnung in der z. Z. gültigen Fassung und des Beschlusses des Gemeinderates der Gemeinde Masserberg vom 14.03.2024, Beschluss-Nummer 281/29/24, erlässt die Gemeinde Masserberg folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Jahr 2024 wird hiermit festgesetzt:
er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und | 5.101.325 EUR |
| Ausgaben mit | 5.101.325 EUR |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und | 2.632.940 EUR |
| Ausgaben mit | 2.632.940 EUR |
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen sind nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt für Investitionsmaßnahmen werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
| 1. | Grundsteuer | ||
| a) | für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) | — 295 v. H. |
| b) | für die Grundstücke (B) | 402 v. H. |
| 2. | Gewerbesteuer | 383 v. H. | |
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 850.000 EUR festgesetzt.
§ 6
Der Gemeinderat hat den als Anlage beiliegenden Stellenplan zusammen mit der Haushaltssatzung beschlossen.
§ 7
Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2024 in Kraft.
Ausgefertigt:
Masserberg, 22.03.2024
Gemeinde Masserberg — (Siegel)
gez. Denis Wagner
Bürgermeister
Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg hat mit Beschluss Nr.: 281/29/24 vom 14.03.2024 die Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Masserberg beschlossen.
Mit Schreiben vom 21.03.2024 AZ: 15-GM/0029-24 der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Hildburghausen wurde die Eingangsbestätigung erteilt. Die Haushaltssatzung enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile.
Gleichzeitig mit der öffentlichen Bekanntmachung liegt der Haushaltsplan 2024 mit Anlagen entsprechend dem § 57 Abs. 3 ThürKO in der Zeit vom 08.04.2024 bis 19.04.2024 während der Dienststunden öffentlich aus und kann von jedermann eingesehen werden.