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Amtsblatt der Gemeinde Masserberg
Ausgabe 5/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 04.05.2023

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung Niederschrift vom 30.03.2023

Die Niederschrift vom 30.03.2023 wird mit 9 Ja-Stimmen und

2 Enthaltungsstimmen bestätigt.

Beschluss-Nr.: 235/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

3.

Beschluss Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan mit Anlage sowie dem Stellenplan der Gemeinde Masserberg für das Jahr 2023

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan mit Anlagen sowie dem Stellenplan der Gemeinde Masserberg für das Jahr 2023.

Beschluss-Nr.: 236/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

4.

Beschluss Finanz- und Investitionsplan für die Jahre

2022 bis 2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt den vorliegenden Finanz- und Investitionsplan für die Jahre 2022 bis 2026

Beschluss-Nr.: 237/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

5.

Beschluss 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Masserberg für die Ortsteile Fehrenbach, Schnett, Heubach und Einsiedel (GS-EWSO) vom 16.04.2014, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 26.02.2015

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die beigefügte 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Masserberg für die Ortsteile Fehrenbach, Schnett, Heubach und Einsiedel (GS-EWSO) vom 16.04.2014, zuletzt geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 26.02.2015.

Beschluss-Nr.: 238/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

6.

Beschluss 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Masserberg für den Ortsteil Masserberg (GS-EWSM) vom 16.04.2014

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Masserberg für den OT Masserberg (GS-EWSM vom 16.04.2014).

Beschluss-Nr.: 239/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

7.

Beschluss zum öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsträgerübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, dem öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Gestaltung der verwaltungsträgerübergreifenden Gemeinschaftsarbeit in der Region des UNESCO-Biosphärenreservats Thüringer Wald für die Umsetzung des gemeinsamen „Rahmenkonzeptes für das UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald (2021-2030)“ und die weitere nachhaltige Entwicklung der Region gemäß Anlage, zuzustimmen.

Beschluss-Nr.: 240/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

8.

Beschlüsse Bestätigung Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die lfd. Nr. 1 (Braukmann-Luhn, Antje geb. Braukmann) der vorliegenden Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028.

Beschluss-Nr.: 241/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die lfd. Nr. 2 (Fritz, Sandra geb. Scherbarth) der vorliegenden Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028.

Beschluss-Nr.: 242/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die lfd. Nr. 3 (Jacob, Reinhard) der vorliegenden Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028.

Beschluss-Nr.: 243/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg bestätigt die lfd. Nr. 4 (Hopf, Ramona geb. Lauterbach) der vorliegenden Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 01.01.2024 bis 31.12.2028.

Beschluss-Nr.: 244/25/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister