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Amtsblatt der Gemeinde Masserberg
Ausgabe 7/2023
Amtlicher Teil
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Beschlüsse aus der Sitzung des Gemeinderates vom 04.07.2023

1.

Bestätigung der Tagesordnung

2.

Bestätigung Niederschrift vom 04.05.2023

Die Niederschrift vom 04.05.2023 wird mit 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungsstimmen bestätigt.

Beschluss-Nr.: 248/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

3.

Aufhebungsbeschluss zu Nr. 97/12/20 zum Vorschlag/Empfehlung von Frau Heidrun May für die Seniorenarbeit im Planungsraum „Oberes Waldgebiet“ für den Seniorenbeirat des Landkreises Hildburghausen

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt die Aufhebung des Beschlusses Nr. 97/12/20 zum Vorschlag/Empfehlung von Frau Heidrun May für die Seniorenarbeit im Planungsraum „Oberes Waldgebiet“ für den Seniorenbeirat des Landkreises Hildburghausen.

Beschluss-Nr.: 249/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

4.

Vorschlag/Empfehlung von Frau Ingrid von Knobloch-Ludwig für die Seniorenarbeit im Planungsraum „Oberes Waldgebiet“ für den Seniorenbeirat des Landkreises Hildburghausen

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt den Vorschlag/Empfehlung Frau Ingrid von Knobloch-Ludwig, wohnhaft Hauptstraße 105 in 98666 Masserberg, für die Seniorenarbeit im Planungsraum „Oberes Waldgebiet“ für den Seniorenbeirat des Landkreises Hildburghausen.

Beschluss-Nr.: 250/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

5.

Klimapaket mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG

Zuwendungsbescheid vom 10.12.2022 in Höhe von 5.117,00 €

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, die Mittel für investive Zwecke, hier: Einbau elektronisch drehzahlgeregelter Umwälzpumpen, zu verwenden.

Beschluss-Nr.: 251/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

6.

Klimapaket mit Kommunen nach § 8 Abs. 2 ThürKlimaG

Zuwendungsbescheid vom 09.06.2023 in Höhe von 15.350,40 €

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, die Mittel für investive Zwecke, hier: Einbau programmierbarer oder intelligenter Einzelraumregelungen, zu verwenden.

Beschluss-Nr.: 252/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

7.

Beschluss der Aufnahme aller in Aufstellung befindlichen Bauleitplanungen der Gemeinde Masserberg in den neu zu erarbeitenden Flächennutzungsplan. Sicherstellung der weiteren Umsetzung im Zeitraum der Aufstellung und Genehmigung des Flächennutzungsplanes

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt die Aufnahme der in Aufstellung befindlichen Bauleitplanungen der Gemeinde Masserberg in den neu zu erarbeitenden Flächennutzungsplan.

Der Beschluss dient der Sicherstellung der weiteren Umsetzung im Zeitraum der Aufstellung und Genehmigung des neuen Flächennutzungsplanes der Gemeinde Masserberg.

Folgende in Aufstellung befindliche Bebauungspläne werden berücksichtigt:

Rodelhütte Masserberg, Chalet-Siedlung Masserberg, Skilift Masserberg, Werraquell Hütte Fehrenbach, 1. Erweiterung B-Plan Skiarea Heubach und Jugendherberge Schnett.

Beschluss-Nr.: 253/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

8.

Beschluss Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg

Vergabe: Los 11 – Tischler/Innentüren

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt über den Eilentscheid vom 17.05.2023, zur Vergabe der Maßnahme „Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg“ im Los 11 – Tischler/Innentüren in Höhe von 194.839,89 € (brutto) an die Firma Rene Wagner, OT Rotterode, Steinbacher Straße 48, 98587 Steinbach-Hallenberg und stimmt diesem zu.

Beschluss-Nr.: 254/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

9.

Beschluss Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg

Vergabe: Los 13 – Malerarbeiten

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt über den Eilentscheid vom 14.06.2023, zur Vergabe der Maßnahme „Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg“ im Los 13 – Malerarbeiten in Höhe von 92.732,54 € (brutto) an die Firma SMB – Maler GmbH, Pulvermühle 6, 98553 Schleusingen und stimmt diesem zu.

Beschluss-Nr.: 255/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

10.

Beschluss Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg

Vergabe: Los 23 – Baufeinreinigung

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt über den Eilentscheid vom 15.06.2023, zur Vergabe der Maßnahme „Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg“ im Los 23 – Baufeinreinigung in Höhe von 12.789,91 € (brutto) an die Firma Neumann GmbH, Glas- und Gebäudereinigung, Bohlenstraße 6 07318 Saalfeld und stimmt diesem zu.

Beschluss-Nr.: 256/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

11.

Beschluss Beauftragung Planungsleistungen (Leistungsphase 4-6) Tragwerksplanung für die Erneuerung Zeltdach Badehaus, Kurmittelhaus und Rehaklinik Masserberg an die Firma Büro formTL in Radolfzell

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt den Vergabevorschlag der Fa. ifp Management GmbH vom 13.06.2023 für die Planungsleistungen (Leistungsphase 4-6) Tragwerksplanung Erneuerung Zeltdach Badehaus, Kurmittelhaus und Rehaklinik Masserberg mit einem Gesamtvolumen von 217.021,44 Euro brutto an die Firma Büro formTL, Güttinger Str. 37 in 78315 Radolfzell.

Beschluss-Nr.: 257/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

12.

Beschluss Beauftragung Bürgermeister zur Kündigung Vertrag Bus & Bahn

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt die Beauftragung des Bürgermeisters, den Kooperationsvertrag „Rennsteig-Ticket“, Bus & Bahn Thüringen e.V. vom 01.10.2015, mit der geänderten Anlage 1 vom 01.07.2019, zu kündigen.

Beschluss-Nr.: 258/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

13.

Beschluss Beauftragung des 1. Beigeordneten zum Verkauf des Gebäudes „Jugendherberge Schnett“ inklusive des dazugehörigen Flurstücks 692, Flur 0, Gemarkung Schnett, durch die Gemeinde Masserberg, Hauptstraße 37, in 98666 Masserberg an: Herr Dirk Grassinger, Kolpingstraße 19, 64658 Fürth

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt die Beauftragung des Beigeordneten zum Verkauf des Gebäudes „Jugendherberge Schnett“ inklusive des dazugehörigen Flurstücks 692, Flur 0, Gemarkung Schnett, durch die Gemeinde Masserberg, Hauptstraße 37, in 98666 Masserberg an:

Herr Dirk Grassinger, Kolpingstraße 19, 64658 Fürth zu folgenden

Bedingungen:

  • Gebäude wird in der Silhouette des heutigen Haupthauses erhalten
  • Bauverpflichtung innerhalb der nächsten 3 Jahren
  • nur touristische Nutzung möglich
  • Nutzung der Freiflächen durch Ortsvereine

Sämtliche mit dem Kauf verbundenen Kosten (Notar, Immobilienmakler usw.) trägt der Käufer.

Beschluss-Nr.: 259/26/23

Wagner —  Siegel

Bürgermeister

14.

Beschluss Maßnahme: „Gesundheitszentrum Masserberg – Rehaklinik“

Vergabe: Los Projektsteuerung

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, den Zuschlag für die Maßnahme „Gesundheitszentrum Masserberg - Rehaklinik“ im Los Projektsteuerung in Höhe von 282.991,80 € (brutto) an die ifp-Management - Ingenieurgesellschaft für Projektmanagement mbH, 07551 Gera, Zoitzbergstraße 3, zu vergeben.

Beschluss-Nr.: 260/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister

15.

Beschluss Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg

Vergabe: Los 17–Tischler/Küchen

Der Gemeinderat der Gemeinde Masserberg beschließt, den Zuschlag für die Maßnahme „Sanierung und Ausbau Kita Masserberg, Hauptstraße 9a, 98666 Masserberg“ für das Los 17 – Tischler / Küchen in Höhe von 39.600,70 Euro (brutto) an die Firma RUGE Büromöbel und Service GmbH, OT Kühnhausen, Siedlung 6a, 99090 Erfurt, zu erteilen.

Beschluss-Nr.: 261/26/23

Wagner  —  Siegel

Bürgermeister