Beschlüsse der 35. Gemeinderatssitzung am 26.07.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss-Nr. 596/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der Sitzung am 26.07.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 597/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 33. Gemeinderatssitzung vom 12.04.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 598/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 34. Gemeinderatssitzung vom 07.06.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 599/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 26.07.2023, die Mittel der Sonderrücklage Bahn in Höhe von 153.682,70 Euro im Haushaltsjahr 2023 auf dem Tagesgeldkonto der VR-Bank Coburg Nr. 7005500222 anzulegen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 600/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 26.07.2023 die Verwendung der Mittel der allgemeinen Rücklage in Höhe von 807.442,32 Euro im Haushaltsjahr 2023 als Kassenbestandsverstärkung.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 601/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Schalkau dem Ersatzneubau des Bauwerks 524 in der Variante 2 zu. Die Kosten des Gemeindeanteils sind im Finanzplan darzustellen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 602/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Errichtung eines Bewegungs- und Begegnungsraums im Bürgerhaus Effelder“ als Vorgriff auf den Haushalt 2023 zu.
Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2023 und im Finanzplan 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 603/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick Frankenblick stimmt der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Baumaßnahme „Schaffung von Parkflächen für die Öffentlichkeit am Bürgerhaus Effelder“ als Vorgriff auf den Haushalt 2023 zu.
Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2023 und im Finanzplan 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 604/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der Durchführung des Vergabeverfahrens für die Wegebaumaßnahme „Forstwirtschaftliche Infrastruktur“ Oberschaar, Mengersgereuth-Hämmern, als Vorgriff auf den Haushalt 2023 zu.
Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2023 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 605/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hat keine Einwände als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur frühzeitigen Beteiligung der TÖB zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Weiße Leite“ in der Gemarkung Kipfendorf der Stadt Rödental.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 606/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hat keine Einwände als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 171 e Abs. 5 BauGB zur Beteiligung der TÖB zur Rahmenplanung der Stadt Rödental.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 607/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 26.07.2023, den Sonderlastenausgleich gem. § 22f ThürFAG für Maßnahmen des Klimaschutzes und der Klimaanpassung im Rahmen des Klimapaktes nach § 8 Abs. 2 des Thüringer Klimagesetzes in Höhe von 13.591,00 Euro aus dem Zuwendungsbescheid vom 10.12.2022 für die Maßnahme „Umstellung der Beleuchtung auf LED in der Mehrzweckhalle Mengersgereuth-Hämmern“ zu verwenden.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 608/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 26.07.2023, die Fördermittelanträge bzw. Einreichung der Projektskizzen durch die Verwaltung erarbeiten zu lassen und eine entsprechende Bewerbung vorzunehmen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 609/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 26.07.2023 die Neufassung der Benutzungsordnung für die Zinselhöhle Meschenbach. Gleichzeitig wird der Beschluss des Gemeinderates Frankenblick mit der Beschluss-Nr. 552/33/2023 aufgehoben.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss-Nr. 610/35/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt in seiner Sitzung am 26.07.2023 dem Verkauf des Mobiliars - siehe Anlage / Foto 1 - aus dem Neuen Schloss Rauenstein zu. Vor dem Verkauf muss eine Wertermittlung erfolgen.
Frankenblick, den 01.08.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin