Bekanntmachung zur Anzeige öffentlicher Vergnügungen gemäß § 42 OBG (Ordnungsbehördengesetz)
Gemäß § 42 des Thüringer Ordnungsbehördengesetzes (OBG) wird darauf hingewiesen, dass die Durchführung öffentlicher Vergnügungen der Gemeinde mindestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn schriftlich anzuzeigen ist.
Was ist eine öffentliche Vergnügung?
Öffentliche Vergnügungen sind Veranstaltungen, die der Unterhaltung, Belustigung oder Entspannung dienen und für jedermann zugänglich sind - z. B. Vereinsfeste, Tanzveranstaltungen, Konzerte oder Straßenfeste.
Anzeigeverfahren
Die Anzeige muss folgende Angaben enthalten:
| • | Art der Veranstaltung |
| • | Ort und Zeitpunkt |
| • | erwartete Teilnehmerzahl |
| • | Veranstalterdaten (Name, Anschrift, Kontakt) |
Ein entsprechendes Formular ist auf der Website der Gemeinde Frankenblick unter, https://gemeindefrankenblick.de/Weitere Informationen/downloads/Anzeig_einer_öffentlichen_Veranstaltung.pdf abrufbar oder kann im Rathaus abgeholt werden.
Erlaubnispflicht
Eine Veranstaltung bedarf einer Erlaubnis, wenn:
| • | die Anzeige nicht fristgerecht erfolgt, |
| • | es sich um eine Motorsportveranstaltung handelt, |
| • | mehr als 1.000 Besucher in nicht dafür vorgesehenen Anlagen erwartet werden. |
Sicherheit und Ordnung
Die Gemeinde kann zur Gefahrenabwehr Auflagen erteilen oder die Veranstaltung untersagen, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung gefährdet ist.
Ausnahmen
Nicht unter § 42 OBG fallen Veranstaltungen mit überwiegend religiösem, kulturellem, wissenschaftlichem oder erzieherischem Charakter, sofern sie in dafür bestimmten Räumen stattfinden.
Wir bitten alle Veranstalter, die gesetzlichen Vorgaben zu beachten und ihre Veranstaltungen rechtzeitig anzuzeigen.
Bei Fragen steht Ihnen das Ordnungsamt der Gemeinde Frankenblick gerne zur Verfügung.