Amtliche Bekanntmachungen

- öffentlicher Teil -

Beschluss - Nr. 58/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der 6. Sitzung des Gemeinderates am 23.10.2024 - öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 59/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 5. Sitzung des Gemeinderates vom 25.09.2024 - öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 60/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick erteilt nach § 3 Absatz (5) der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Frankenblick das Rederecht an Ortsbrandmeister Rene Schwendemann.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 61/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr Frankenblick in seiner Sitzung am 23.10.2024 den Verkauf von vier Feuerwehr-Anhängern.

Der Verkauf soll über das Auktionshaus Chemnitz (Verkaufsportal AC 1) erfolgen.

Der Erlös aus dem Verkauf der Anhänger wird zweckgebunden zur Beschaffung von Geräten und Ausrüstung der Feuerwehr Frankenblick eingesetzt.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 62/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt aufgrund fehlerhafter Formulierung des Inhalts in seiner Sitzung am 23.10.2024 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 748/43/2024 vom 22.05.2024 (2. Änderung zum Tarif für das Museum „Neues Schloß Rauenstein“) sowie die „Gebührenordnung für die Benutzung der Räumlichkeiten im Neuen Schloß Rauenstein und Eintrittsgelder für den Besuch des Museums bzw. der Ausstellungen im Neuen Schloß Rauenstein“.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 63/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stellt fest, dass die Gemeinde Frankenblick als Behörde/Träger öffentlicher Belange keine Einwände gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Sonneberg im Teilbereich Bauhof OT Hönbach hat.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 64/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 23.10.2024 die dringend erforderliche Umsetzung der Sirenenanlage (zur Warnung der Bevölkerung im Brand- und Katastrophenfall) vom derzeitigen Standort Ringstraße 3.

Präferierter neuer Standort für die Installation der Sirene ist das (Haupt-) Gebäude Bergeller 6.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, einen entsprechenden Duldungsvertrag nach § 42 ThürBKG mit dem derzeitigen Verwalter des Gebäudes abzuschließen sowie die erforderlichen Schritte zur Durchführung der Baumaßnahme einzuleiten.

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 65/6/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 23.10.2024, den Beschluss Nr. 27/4/2024 vom 21.08.2024 im Satz:

„Die Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Frankenblick über öffentliche Anschläge zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes (Plakatierungssatzung) tritt zum 30.09.2024 außer Kraft und wird durch die Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Frankenblick über öffentliche Anschläge zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes (Plakatierungsverordnung) ersetzt, welche zum 01.10.2024 in Kraft tritt.“

aufzuheben.

Die im Satz 1 des Beschlusses erklärte Aufhebung des Beschlusses Nr. 699/41/2024 vom 14.02.2024 bleibt bestehen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt die Neufassung: Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Frankenblick über öffentliche Anschläge zum Schutze des Orts- und Landschaftsbildes (Plakatierungsverordnung).

Frankenblick, den 25.10.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin