Beschlüsse der 31. Gemeinderatssitzung am 01.02.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss - Nr. 499/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der 31. Sitzung des Gemeinderates am 01.02.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 500/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der öffentlichen Widmung des landwirtschaftlichen Weges Meschenbach - Seltendorf nicht zu.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 501/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Hauptsatzung der Gemeinde Frankenblick.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 502/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Geschäftsordnung der Gemeinde Frankenblick.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 503/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 die Richtlinie zur Förderung der Vereine in der Gemeinde Frankenblick.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 504/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 des Diakoniewerks der Superintendenturen Sonneberg und Hildburghausen/Eisfeld e. V. zur Betreibung des Kindergartens "Sonnenblume" in Seltendorf zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 306.855,00 EUR festgestellt.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 505/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Sonnenkäfer" in Mengersgereuth-Hämmern zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 872.410,60 EUR festgestellt.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 506/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Regenbogen" in Effelder zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 714.165,00 EUR festgestellt.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 507/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Blauer Vogel" in Rauenstein zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 517.922,51 EUR festgestellt.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 508/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Nachtragsangebot mit Mehrausgaben in Höhe von 12.555,19 Euro zu.
Die Finanzierung ist gegenwärtig gesichert. Auf der Haushaltsstelle stehen 972.961,85 Euro als Haushaltsrest zur Verfügung.
Mehrausgaben, die diesen Haushaltsrest übersteigen, sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 zu regulieren.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 509/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hat keine Einwände als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs.2 BauGB zur Einbeziehungssatzung „Wildenheider Straße OT Hönbach“ der Stadt Sonneberg.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 510/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 alle Kinderspielplätze mit folgenden Angaben zu beschildern:
| - | Name des Spielplatzes, mit Standort |
| - | Öffnungszeiten von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang |
| - | Für Hunde verboten. |
| - | An Spielgeräten Schutzhelm abnehmen. |
| - | Rauschmittel aller Art sind verboten. |
| - | Kontaktdaten der Gemeindeverwaltung für Hinweise auf Beschädigungen |
| - | Notrufnummer 112 |
| - | QR-Code für Gemeinde-App |
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 511/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 das monatliche Nutzungsentgelt für Pkw-Stellplätze (gültig für alle Ortsteile) wie folgt festzulegen:
| - | unbefestigte Stellfläche | 8,00 € |
| - | befestigte Stellfläche | 10,00 € |
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 512/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 den in der Sitzung am 28.10.2020 gefassten Beschluss-Nr. 146/11/2020 wie folgt zu ändern:
Vom Verkauf der Grundstücke Fl.-Nrn. 659/73 und 659/9, Gemarkung Rauenstein (Poststraße 7 - Bauhof Rauenstein) wird abgesehen.
Nach Leerzug der Liegenschaft der Schlossstraße 8 in Rauenstein wird ein entsprechender Antrag zum Rückbau des Gebäudes im Rahmen des Städtebauprogramms veranlasst.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, eingeleitete Maßnahmen, welche den Verkauf der genannten Liegenschaft betreffen, zu beenden und betreffend der Liegenschaft Schlossstraße 8 einzuleiten.
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 513/31/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 01.02.2023 gemäß § 40 Absatz 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der derzeit gültigen Fassung, die Veröffentlichung folgender in nichtöffentlicher Sitzung am 14.12.2022 gefassten Beschlüsse:
| • | Beschluss Nr. 479/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Bestätigung der Tagesordnung, nichtöffentlicher Teil | |
| • | Beschluss Nr. 480/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Bestätigung der Niederschrift der 26. Gemeinderatssitzung vom 03.08.2022 - nichtöffentlicher Teil | |
| • | Beschluss Nr. 481/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Bestätigung der Niederschrift der 27. Gemeinderatssitzung vom 07.09.2022 - nichtöffentlicher Teil | |
| • | Beschluss Nr. 482/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Bestätigung der Niederschrift der 28. Gemeinderatssitzung vom 02.11.2022 - nichtöffentlicher Teil | |
| • | Beschluss Nr. 493/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen zum Neubau / Errichtung von 3 Stellplätzen für Brand- und Katastrophenschutzfahrzeuge im OT Effelder, Los 2 - Rohbauarbeiten | |
| • | Beschluss Nr. 494/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Vergabe von Bauleistungen zum Neubau / Errichtung von 3 Stellplätzen für Brand- und Katastrophenschutzfahrzeuge im OT Effelder, Los 3 - Fenster, Türen und Tore | |
| • | Beschluss Nr. 495/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Ausstattung des Kultursaales im OT Effelder | |
| • | Beschluss Nr. 496/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die zur Vergabe von Ingenieurleistungen zur Prüfung von Bauwerken nach DIN 1076 in der Gemeinde Frankenblick | |
| • | Beschluss Nr. 497/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Vergabe von Leistungen zur Lieferung von Spielplatzgeräten | |
| • | Beschluss Nr. 498/30/2022 vom 14.12.2022 |
| Beschluss über die Anmietung eines Multicar M31C |
Frankenblick, den 02.02.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin