Beschlüsse der 33. Gemeinderatssitzung am 12.04.2023 - öffentlicher Teil
Beschluss - Nr. 546/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der Sitzung am 12.04.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 547/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 31. Gemeinderatssitzung vom 01.02.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 548/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 32. Gemeinderatssitzung vom 01.03.2023 - öffentlicher Teil.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 549/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hat keine Einwände als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 70/20 „Tiergarten“ der Stadt Sonneberg in der Fassung vom Dezember 2022.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 550/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Vorgriff auf die Haushaltsplanung 2023 der investiven Maßnahme „Reparatur am Löschwasserteich im Gewerbegebiet Schichtshöhn“ in voraussichtlicher Höhe von 5.350 Euro zu.
Das Vergabeverfahren kann durch die Gemeindeverwaltung durchgeführt werden.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 551/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Antrag auf Nutzung des Ratssaals für Eheschließungen (Trauzimmer) zu.
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2023 die Entgeltordnung für das Trauzimmer im Rathaus der Gemeinde Frankenblick.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 552/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2023 die 1. Änderung zur Benutzungsordnung für die Zinselhöhle Meschenbach.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 553/33/2023
Der Bürgermeister der Gemeinde Frankenblick erhält gemäß § 2 Abs. 1 der Thüringer Verordnung über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten auf Zeit (ThürDaufwEV) vom 04. September 1992 (GVBl. Nr. 24 S. 490), zuletzt geändert durch Bekanntmachung vom 19. August 2019 (ThürStAnz Nr. 33/2019 S. 1279) eine Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von:
| - | monatlich 238 Euro ab 01. Juni 2019 |
| - | monatlich 254 Euro ab 01. Januar 2020. |
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 562/33/2023
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2023, die im nichtöffentlichen Teil genannter Sitzung gefassten Beschlüsse:
Beschluss Nr. 560/33/2023
Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistungen für den 3. und 4. BA Stützmauer 23 im Zuge des Burgbergs im OT Rauenstein
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 12.04.2023 die Ausschreibung/Submission vom 14.03.2023 für die Bauleistungen für die Baumaßnahme 3. und 4. BA Stützmauer 23 im Zuge des Burgbergs im OT Rauenstein aufzuheben.
Beschluss Nr. 561/33/2023
Beschlussfassung zur Verwendung von Fördermitteln zur RL-KVI
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Vorhabenstausch:
Erneuerung der Stützmauer 23 im Ortsteil Rauenstein / Stützwand Nr. 45-Kohläschig im Ortsteil Mengersgereuth-Hämmern im Rahmen der RL - KVI für das Jahr 2023 zu. Die Verwaltung ist ermächtigt, entsprechendes Handeln auszuüben.
Frankenblick, den 18.04.2023 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin