Bekanntmachung der öffentlichen Sitzungen des Wahlausschusses
für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frankenblick am 26.05.2024
I.
Die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frankenblick findet am Dienstag, dem 23.04.2024, 17:00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Frankenblick, Ratssaal, Schlossgasse 20, 96528 Frankenblick, statt.
Tagesordnung:
| 1. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, |
| 2. | Verpflichtung der Beisitzer, |
| 3. | Prüfung der eingereichten Wahlvorschläge und Listenverbindungen für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frankenblick, Beschlussfassung über ihre Zulassung zur Wahl und mündliche Bekanntgabe dieser Entscheidung. |
Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei.
II.
Nur wenn gemäß § 17 Absatz 4 Satz 5 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes eine nochmalige Beschlussfassung über ganz oder teilweise für ungültig erklärte Wahlvorschläge notwendig wird, findet dafür eine öffentliche Sitzung des Wahlausschusses für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frankenblick am Dienstag, dem 30.04.2024, 17:00 Uhr in der Gemeindeverwaltung Frankenblick, Ratssaal, Schlossgasse 20, 96528 Frankenblick, statt.
Tagesordnung:
| 1. | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit, |
| 2. | Verpflichtung der Beisitzer, |
| 3. | Nochmalige Prüfung von ganz oder teilweise für ungültig erklärten Wahlvorschlägen oder Listenverbindungen für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder der Gemeinde Frankenblick aufgrund von Einwendungen oder von Amts wegen, nochmalige Beschlussfassung über ihre Zulassung zur Wahl und mündliche Bekanntgabe dieser Entscheidung. |
Der Zutritt zur Sitzung ist für jedermann frei.
Frankenblick, 19.03.2024
Nadine Steiner
Gemeindewahlleiterin