Amtliche Bekanntmachungen
Öffentlicher Teil
Beschluss - Nr. 721/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung am 10.04.2024.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 722/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 41. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14.02.2024.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 723/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick erteilt nach § 3 Absatz (5) der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Frankenblick das Rederecht an Herrn Langenhan von der Firma Aracari Solar GmbH, Lauter 40, 98528 Suhl.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 724/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024 die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Solarpark Blatterndorf“ OT Effelder gem. § 2 Abs.1 BauGB.
Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs.1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekannt zu machen (siehe Seite ).
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 725/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stellt fest, dass die Gemeinde Frankenblick als Behörde/Träger öffentlicher Belange keine Einwände gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 74/23 „Entwicklung Bauhof“ - Stand November 2023 - der Stadt Sonneberg hat.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 726/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Nachtrag Nr. 6 zum Los 1 „Erd-, Maurer- und Betonarbeiten“ in Höhe von 44.424,01 Euro zu. (Neubau/Errichtung von 3 Stellplätzen für Brand- und Katstrophenfahrzeuge, Alter Weg 24, OT Effelder)
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 727/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024 die Zulassung einer Ausnahme von der am 14.12.2022 mit GR-Beschluss-Nr. 474/30/2022 beschlossenen Veränderungssperre für das Gebiet des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans "Kaserne Schichtshöhn", OT Mengersgereuth-Hämmern für das Bauvorhaben - Umbau des Bestandsgebäudes zu einer gemischt genutzten Immobilie für Wohn- u. Geschäftsflächen auf der Flurst. Nr. 209/11 in der Gemarkung Schichtshöhn bzw., diese für das genannte Bauvorhaben bei der zuständigen Baugenehmigungsbehörde zu erwirken. Es stehen keine überwiegenden öffentlichen Belange entgegen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 728/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt der Veröffentlichung des Interessenbekundungsverfahrens für das Wohnbaugebiet „Hoher Weg/Weststraße“ im OT Rauenstein unter Anwendung von folgenden Vergabekriterien zu:
| - | Höhe des Kaufpreisangebotes |
| - | ortsansässige Bürgerinnen und Bürger |
| - | Heimatrückkehrer |
| - | familiäre Situation, insbesondere die Anzahl von Kindern/ zu pflegenden Angehörigen |
| - | ehrenamtliches Engagement. |
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 729/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Blauer Vogel" in Rauenstein zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 486.106,93 EUR festgestellt und ist im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 730/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Regenbogen" in Effelder zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 794.860,00 EUR festgestellt und ist im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 731/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der AWO AJS gGmbH Erfurt zur Betreibung des Kindergartens "Sonnenkäfer" in Mengersgereuth-Hämmern zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 919.075,03 EUR festgestellt und ist im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 732/42/2024
Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 10.04.2024, dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 des Diakoniewerks der Superintendenturen Sonneberg und Hildburghausen / Eisfeld e.V. zur Betreibung des Kindergartens "Sonnenblume" in Seltendorf zuzustimmen.
Die Zuschusshöhe wird auf 206.748,00 EUR festgestellt und ist im Haushalt 2024 zu berücksichtigen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin
Beschluss - Nr. 733/42/2024
Aufgrund des § 4 Abs. 2 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über die Wahlen in den Landkreisen und den Gemeinden (Thüringer Kommunalwahlgesetz - ThürKWG) vom 16. August 1993 (GVBl. Seite 530) zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2022 (GVBl. S. 283) beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick in seiner Sitzung am 10.04.2024,
| Herrn Steffen Zinner |
| zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter |
anlässlich der Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen in der Gemeinde Frankenblick im Jahr 2024 zu berufen.
Frankenblick, den 15.04.2024 — Siegel
Ute Müller-Gothe
Bürgermeisterin