Beschlüsse der 43. Gemeinderatssitzung am 22.05.2024

Öffentlicher Teil

Beschluss - Nr. 745/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stimmt dem Antrag der Bürgermeisterin Ute Müller-Gothe auf Änderung der Tagesordnung der 43. Gemeinderatssitzung nach § 11 Absatz 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 8 Absatz 1 der Geschäftsordnung zu.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 746/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung am 22.05.2024.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 747/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 42. Sitzung des Gemeinderates vom 10.04.2024 - öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 748/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 die 2. Änderung zum Tarif für das Museum „Neues Schloss Rauenstein“ (im Artikel 1 wird der Wortlaut geändert)

Der § 1 Absatz 6 wird geändert und der Absatz 7 hinzugefügt:

(6) Für die Durchführung von Trauungen im Museum „Neues Schloss Rauenstein“ wird folgendes pauschales Nutzungsentgelt festgesetzt: je Trauung 100,00 €“.

(7) Das Benutzungsentgelt nach Absatz 6 vermindert sich auf 50,00 Euro, sofern bei Trauungen eine(r) der Eheschließenden Bürger(in) der Gemeinde Frankenblick ist.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 749/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hebt in seiner Sitzung am 22.05.2024 den Beschluss Nr. 701/41/2024 vom 14.02.2024 zur Satzung über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst der Gemeinde Frankenblick (Feuerwehrsatzung) auf.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 750/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 die Satzung über die Freiwillige Feuerwehr und den Wasserwehrdienst der Gemeinde Frankenblick (Feuerwehrsatzung).

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 751/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick hat keine Einwände als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB zum 3. Qualifizierten Änderungsverfahren des Bebauungsplanentwurfs „Am Moos I.Teil“ der Stadt Neustadt bei Coburg.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 752/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick stellt fest, dass die Gemeinde Frankenbblick als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB keine Einwände im Beteiligungsverfahren der TÖB zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Weiße Leite“ mit Begründung in der Fassung vom 11.09.2023 in der Gemarkung Kipfendorf der Stadt Rödental hat.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 753/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024, der Ausgabe für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 10.000 € als Investitionszuschuss für die Förderinvestitionsmaßnahme zur Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Sportplatz im OT Effelder (beantragt über LSB Thüringen - Sportstättenbau) auf der Haushaltsstelle 56010.03.9880 zuzustimmen. Die Maßnahme wird im Haushaltsplan 2024 aus dem Finanzplan 2023 übernommen und festgesetzt.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 754/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 die außerplanmäßigen Ausgaben für die Ersatzbeschaffung für Sandkästen auf gemeindeeigenen Spielplätzen in Höhe von 4.945,94 Euro für den Haushaltsplan 2024. Die Kosten werden im Vermögenshaushalt unter der HHst. 59100.00.9350 Öffentliche Spielplätze- Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens- festgesetzt und verbucht.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 755/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 33.300,00 EUR für die Beschaffung einer Waschmaschine und eines Trockners für die Freiwillige Feuerwehr Frankenblick. Die Investition ist im Haushaltsplan der Gemeinde für das HH-Jahr 2024 einzuplanen.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 756/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 die außerplanmäßigen Ausgaben für die Fördermaßnahme „Abriss Ringstraße 3“ im OT Rabenäußig

für das Haushaltsjahr 2024

in Höhe von 121.000,00 € Baukosten

auf der Haushaltsstelle 76050.04.9401

in Höhe von 16.000 € Planungskosten + Gutachten

auf der Haushaltsstelle 76050.04.9601

Der Ausgabe steht eine Einnahme in Höhe von 72.600 € (entspricht 60% Förderung der Gesamtkosten) entgegen. Die Einnahme wird im Haushaltsplan 2024 auf der Haushaltsstelle 76050.04.3611 verbucht.

Frankenblick, den 23.05.2024  — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 757/43/2024

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 22.05.2024 die außerplanmäßigen Ausgaben für die Fördermaßnahme „Abriss Schloßstraße 8“ im OT Rauenstein

für das Haushaltsjahr 2024

in Höhe von 130.000,00 € Baukosten

auf der Haushaltsstelle 88140.02.9400

in Höhe von 16.000 € Planungskosten, inkl. Gutachten

auf der Haushaltsstelle 88140.02.9600

Der Ausgabe steht eine Einnahme in Höhe von 78.000 € (entspricht 60% Förderung der Gesamtkosten) entgegen. Die Einnahme wird im Haushaltsplan 2024 auf der Haushaltsstelle 88140.02.3610 verbucht.

Frankenblick, den 23.05.2024 — Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin