Nachrichten aus dem Rathaus

nachdem im Mai der neue Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick gewählt worden ist, hat sich dieser am 12.06.2024 zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Vor Beginn der Sitzung nahmen alle Gewählten für ein erstes Gruppenfoto Aufstellung vor dem Rathaus.

(Gruppenfoto Gemeinderat folgt.)

Die 20 + 1 (Bürgermeister) zählende Gemeinschaft ist im wahrsten Sinne des Wortes groß genug, um die Stellen am Rathaus zu verdecken, an denen sich die Farbschicht der Fassade ablöst. Einige Mitglieder des Gemeinderates ließen dabei gleich die erste Kritik verlauten: man sollte doch ein wenig Geld in die Hand nehmen und dem „wichtigsten“ Gebäude im Ort einen neuen Anstrich verpassen. Ich gebe zu, dass mir beim täglichen mehrmaligen Passieren der Eingangsfront die Makel nicht unverborgen bleiben, doch sehe ich erstens viele weitere kostenintensive und dringend erforderliche Aufgaben vor uns stehen und gestehe dem alten Gemäuer andrerseits ein paar sichtbare Zeichen des Alters nach. Zu sagen ist dazu allerdings auch, dass es bei einer diesbezüglichen Sanierung nicht nur um den „Verschönerungsakt“, sprich einen neuen Außenwandanstrich handeln wird. Auch im Innenbereich gäbe es bautechnisch Handlungsbedarf, da ja augenscheinlich der Putz bröckelt. Eine Analyse sowie eine Beurteilung der Schäden und deren Ursache steht mir als Laie allerdings nicht zu. Doch genug philosophiert über die „kleinen“ Probleme in der Gemeinde Frankenblick.

Der neu gewählte Gemeinderat sieht sich, wie bereits mehrmals angeklungen, vor eine Vielzahl von größeren Aufgaben gestellt, die es mit einem kleinen Geldbeutel zu bewältigen gilt. Erste Hauptaufgabe wird die Aufstellung des Haushaltsplanes für das laufende Jahr 2024 sein, welcher schließlich der Verwaltung die wichtigste Grundlage für das Handeln gibt. In der kommenden, zweiten Sitzung des Gemeinderates wird es um die Bildung der drei Ausschüsse des Rates gehen, die als vorbereitender, beschließender Ausschuss (Haupt- und Finanzausschuss), sowie vorbereitende, beratende Ausschüsse (Bauausschuss, Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales) die Arbeit im Gemeinderat erleichtern sollen und zielgerichtete Vorarbeit leisten. Diesen Ausschüssen gehören jeweils neben dem Bürgermeister sechs Gemeinderäte an, die aus den Fraktionen vorgeschlagen und so vom Gemeinderat bestätigt werden müssen. Im Gegensatz dazu handelt es sich bei der Bestimmung des sogenannten Beigeordneten und des Gemeinderatsvorsitzenden und dessen Stellvertreter um eine (geheime) Wahl. Als Beigeordneter der Gemeinde Frankenblick, dem die Aufgabe der Vertretung des Bürgermeisters zukommt, wurde im Amt Herr Heiko Matthäi wiederbestätigt, der sich gegen Herrn Stephan Krasemann mit Stimmenmehrheit durchsetzen konnte. Die Wahl des Gemeinderatsvorsitzenden brachte eine neue Personalie ins „Amt“. Die Leitung der Gemeinderatssitzungen und das Hausrecht im Rat werden zukünftig in den Händen von Frau Elke Zinner liegen, die die Wahl gegen einen Mitbewerber gewinnen konnte. Für den ebenso zu besetzenden „Posten“ des stellvertretenden Gemeinderatsvorsitzenden bewarben sich am Sitzungsabend drei Gemeinderäte. Den Wahlerfolg kann Herr Stefan Greiner für sich verbuchen, sodass er bei Verhinderung der Gemeinderatsvorsitzenden die Aufgaben übernimmt.

Dass es durch die klare und eindeutige kommunalrechtliche Regelung diesbezüglich durchaus zu weitreichenden Folgen kommen kann, zeigte die erste anberaumte Sitzung des Stadtrates unserer Nachbarstadt Schalkau, die wegen fehlender Besetzung der Sitzungsleitung ausfiel und verschoben werden musste.

Die Bedeutung der geplanten Sitzungen und der Beschlüsse des Gemeinderates ist sehr hoch, da es sich dabei um Entscheidungen des höchsten Gremiums einer Gemeinde handelt, die nur in dringenden Fällen durch eine Eilentscheidung des Bürgermeisters ersetzt werden kann. Mein Verständnis ist es von Grund auf, dass ich dieses Eilentscheidungsrecht nicht missbrauche und nur in äußerst seltenen Fällen überhaupt Gebrauch davon gemacht habe. Anzumerken ist hierbei noch, dass diese Entscheidungen des Bürgermeisters und die Gründe dafür regelkonform den Gemeinderatsmitgliedern zur Kenntnis zu geben sind.

Im laufenden Dienstbetrieb und der Verwaltung stehen dem Bürgermeister selbstverständlich eigenständige Entscheidungen zu. Diese sollten bestenfalls im Sinne der Mehrheit der Gemeinderäte und in Absprache mit den Verwaltungsmitarbeitern erfolgen. Aus aktuellem Anlass möchte ich so eine „gemeinsam“ durch die Bürgermeisterin und dem Bauamt getroffene Entscheidung erläutern, da diese auf mehrfache Kritik von Bürgerinnen und Bürgern gestoßen ist. Wie den Effelder Ortsteilbürgerinnen und Bürgern und vielleicht auch Vielen aus anderen Ortsteilen bekannt ist, fanden im Alten Weg auf Grund der Bauarbeiten am Gerätehaus / der Fahrzeughalle auch Erdverkabelungen der Stromleitungen durch den Energieversorgungsbetrieb TEN statt. Außerdem strebte die Gemeinde eine ebensolche Erdkabelanbindung sowie eine straßenseitig gegenüberliegende Umsetzung einiger Straßenbeleuchtungsmaste an. Diese Maßnahme ist nunmehr arbeitsseitig abgeschlossen und die Anwohnerinnen und Anwohner haben nach eigenen Angaben „verwundert“ zur Kenntnis nehmen müssen, dass es sich bei den Masten und Leuchten um die alten handelt, die nur die Straßenseite „gewechselt“ haben.

Dazu ist zu sagen, dass die Baumaßnahme an sich selbstverständlich mit dem Gemeinderat beraten und durch diesen bestätigt worden ist. Dass jedoch lediglich eine Umstellung der Leuchtmittel auf LED erfolgt ist, die Leuchten jedoch aufgrund ihrer Funktionstüchtigkeit wieder Verwendung finden sollten, ist eine Verwaltungsentscheidung. Ein kompletter Austausch hätte die vom Gemeinderat „freizugebende Summe“ zum Einen deutlich erhöht. Zum Anderen ist die Entscheidung aber hauptsächlich aus gestalterischer Sicht getroffen worden. Bekanntlich lässt sich über Geschmack nicht streiten…nach meinem Geschmack - dies sei hier bei der Suche nach einem „Schuldigen“ dennoch angemerkt - sind die Leuchten trotz oder vielleicht wegen ihres Alters im Gegensatz zu neueren Modellen als formschön zu bezeichnen und stellen keine „Hässlichkeit“ dar.

Abschließend möchte ich auf die Vorankündigung der Einweihung des Gerätehauses der FFW Frankenblick, LZ Süd, die für den 17. August 2024 geplant ist, hinweisen. Auch bei diesem Projekt „scheiden sich die Geister“ bzw. gibt es in der Gemeinde differenzierte Bewertungen über den Standort und die Ausführung. Vielleicht findet sich ja der eine oder andere Kritiker zum Tag der offenen Tür ein und teilt seine Bedenken im persönlichen Gespräch mit den Planern. Die einladende Feuerwehr und der Feuerwehrverein Effelder freuen sich jedenfalls auf alle Besucher, die den Weg in die alte Schule hoffentlich in zahlreicher Form finden.

Ich verbleibe mit besten Grüßen aus dem Rathaus

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin