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Frankenblick Bote
Ausgabe 7/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse der 19. Gemeinderatssitzung vom 30.06.2026 - öffentlicher Teil

Beschluss - Nr. 289/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Tagesordnung der 19. Sitzung am 30.06.2026 - öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 290/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick bestätigt die Niederschrift der 18. Sitzung des Gemeinderates vom 12.05.2026 - öffentlicher Teil.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 291/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick erklärt, dass die Gemeinde Frankenblick als Behörde/Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB bzw. § 2 Abs. 2 BauGB keine Einwände zum Bebauungsplan „Solarpark Mittelwasungen II" und zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neustadt bei Coburg hat.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 292/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 30.06.2026 die Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Gemeindearchiv Effelder-Rauenstein.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 293/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 30.06.2026 die Archivsatzung für das Gemeindearchiv der Gemeinde Frankenblick.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 294/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 30.06.2026 die „Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Mengersgereuth-Hämmern über die Erhebung eines Straßenausbaubeitrags, der 1. Satzung zur Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung der Gemeinde Mengersgereuth-Hämmern für die Gemeinde Frankenblick sowie der 2. Satzung zur Änderung der Straßenausbeitragssatzung der Gemeinde Frankenblick".

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 295/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 30.06.2026 die Aufhebung des Beschlusses Nr. 108/12/2013 zur Straßenkategorisierung für die Ortsteile Döhlau, Effelder, Grümpen, Meschenbach, Rabenäußig, Rauenstein, Rückerswind und Seltendorf mit sofortiger Wirkung.

Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat die Straßenkategorisierung für das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Frankenblick neu festzusetzen. Die Einstufung der Straßen erfolgt gemäß der als Anlage zu diesem Beschluss beigefügten Straßenkategorisierung, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Anlage zum Beschluss Nr. 295/19/2026

zur Straßenkategorisierung in der Gemeinde Frankenblick

Durch den Zusammenschluss der Gemeinden Mengersgereuth-Hämmern und Effelder Rauenstein zur Gemeinde Frankenblick ist eine einheitliche und rechtskonforme Einstufung aller öffentlichen Straßen erforderlich. Die bisherigen Straßenverzeichnisse waren in einer Satzung festgelegt oder durch Beschluss bestimmt.

Die vorliegende Anlage schafft eine verbindliche Grundlage für Verwaltung, Unterhaltung und zukünftige Investitionsentscheidungen im gesamten Gemeindegebiet.

Begriffserläuterungen:

Anliegerstraße:

Sie dienen ganz oder überwiegend der Erschließung der (angrenzenden oder durch private Zuwegung mit Ihnen verbundenen) Grundstücke.

Haupterschließungsstraße:

Sie dienen der Erschließung von Grundstücken und gleichzeitig dem Verkehr innerhalb von Baugebieten oder innerhalb von im Zusammenhang bebauten Ortsteilen, soweit sie nicht Hauptverkehrsstraßen sind.

Hauptverkehrsstraße:

Sie dienen überwiegend dem fließenden Verkehr oder dem überörtlichen Durchgangsverkehr, es sind insbesondere Bundes-, Landes- und Kreisstraßen.

*(A) = von Haupterschließungs- und Hauptverkehrsstraßen abzweigende Straßen als selbständige Erschließungsanlage

Beschluss - Nr. 296/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt gern. § 57 Abs. 1 ThürKO die Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenblick samt ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2026.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 297/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt den Finanzplan 2025-2029 als Anlage zur Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenblick für das Haushaltsjahr 2026.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin

Beschluss - Nr. 298/19/2026

Der Gemeinderat der Gemeinde Frankenblick beschließt in seiner Sitzung am 30.06.2026 die Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Frankenblick.

Frankenblick, den 02.07.2026 Siegel

Ute Müller-Gothe

Bürgermeisterin