Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenblick für das Haushaltsjahr 2026
Haushaltssatzung der Gemeinde Frankenblick
für das Haushaltsjahr 2026
Aufgrund der §§ 55 und 57 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erlässt die
Gemeinde Frankenblick folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Gesamtbetrag der Einnahmen und Ausgaben
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 wird hiermit festgesetzt. Er schließt
| im Verwaltungshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 10.131.140 Euro |
| und | ||
| im Vermögenshaushalt | ||
| in den Einnahmen und Ausgaben mit | 2.035.400 Euro |
ab.
§ 2
Kreditermächtigung
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind für die Gemeinde Frankenblick nicht vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Entfällt1)
§ 5
Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite nach § 65 ThürKO, die im Haushaltsjahr 2026 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf
1.000.000 Euro
festgesetzt.
§ 6
Erheblichkeitsgrenze
Die Erheblichkeitsgrenze, die nach § 60 Abs. 2 Nr. 2 ThürKO den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung vorschreibt, wird auf 2 % des Gesamthaushaltsvolumens festgesetzt.
Im Haushaltsjahr 2026 beträgt diese 243.330 Euro.
§ 7
Inkrafttreten
Die Haushaltssatzung 2026 tritt am 01. Januar 2026 in Kraft.
Frankenblick, den 15.07.2026
Gemeinde Frankenblick
Ute Müller-Gothe (Siegel)
Bürgermeisterin
1) nachrichtlich:
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Gemeindesteuern sind in der Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) der Gemeinde Frankenblick vom 30.10.2025 wie folgt festgesetzt:
| (1) | Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe |
307 v. H. |
| (Grundsteuer A) | |
| (2) | Grundsteuer für Grundstücke | 401 v. H. |
| (Grundsteuer B) | |
| (3) | Gewerbesteuer | 395 v. H. |